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Prester das umfassend modernisierte Unterkunftsgebäude U1 sowie die neugestaltete Pachtkantine mit Speisesaal feierlich übergeben. Finanzminister Michael Richter und Innenministerin Dr. Tamara Zieschang überreichten symbolisch den Schlüssel an die Polizei. © BLSA_MT Frank Perlitz, ...
den Gerichtsvollzieher fürchten muss“, so Stück. In kleinen Schritten zum Erfolg Neben dem normalen Unterricht, in dem sie durch gemeinsames Üben ihre Lese-, Schreib- und Rechenkompetenzen verbessern, führen die Kursleiter mit den Teilnehmenden auch kleinere, praxisorientierte Mikro-Projekte durch, ...
Themen Hier können Sie sich über folgende Themen informieren: Rechtsmittel und Verfahren Ehrenamtliche Richter Elektronischer Rechtsverkehr Dienstgerichtshof für Richter Gerichtsbezirke Jahresberichte ...
offiziell seiner Bestimmung übergeben. Mit rund 1.740 Quadratmetern Nutzfläche und 100 Einzelzimmern bietet das dreigeschossige Gebäude moderne Wohnmöglichkeiten für Soldatinnen und Soldaten. © BLSA_BJ Finanzminister Michael Richter, Marit Lind, erste Vizepräsidentin des BAIUDBw, ...
Vierte Folge "Rohrpost auf die Ohren" aus dem BMI 01.04.2021 Vierte Folge der Digitalen Rohrpost mit Bundes-CIO Dr. Markus Richter ist online! Dr. Markus Richter spricht mit Staatsministerin Dorothee Bär darüber, wie es um die digitale Bildung in Deutschland ...
Besetzung des Gerichts bei Entscheidungen Die Senate des Finanzgerichts sind jeweils mit drei Berufs- und zwei ehrenamtlichen Richtern besetzt. Der Senat des Finanzgerichts kann den Rechtsstreit einem seiner Mitglieder als Einzelrichter zur Entscheidung übertragen ( § 6 ...
der Klage. Wenn die Beteiligten den Rechtsstreit nicht bereits vorher einvernehmlich beendet haben, steht am Ende des Verfahrens in der Regel eine mündliche Verhandlung . Diese ist öffentlich. Auf der Richterbank sitzen der Vorsitzende und zwei ehrenamtliche Richter . Den Beteiligten steht grundsätzlich ...
vorstellung, öffentlich-rechtlich erzeugte Geo-, Register-, Sozial-, Umwelt-,Verkehrs-, Wetter- und Wirtschaftsdaten wegen der „Nicht-Rivalität im Konsum“ von ver- schiedenen Akteuren gleichzeitig zu undenkbar vielen Zwecken volkswirtschaftlich nutzen zu lassen [vgl. Richter 2023, Einleitung, Rn. 7, 8]. ...
Es sorgt für eine angemessene Ausstattung und das erforderliche Personal. Auf die Rechtsprechung der Richterinnen und Richter hat das Ministerium dagegen keinen Einfluss, denn Richter sind in einem Rechtsstaat unabhängig und nur den Gesetzen verpflichtet. Das Ministerium ist auch verantwortlich ...
der Strafverfolgung nur im Hinblick auf die derzeitigen Voraussetzungen einer vorangegangenen Straftat von erheblicher Bedeutung, einer Prognose weiterer schwerer Straftaten und einer richterlichen Anordnung bejaht. Es hat besonders gefordert, dass diese Voraussetzungen auch nach den Umständen des Einzelfalls gegeben ...