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forderte das Bundesverfassungsgericht eine gesetzliche Neuregelung zur Grundsteuer bis Ende 2019. Das Gesetzgebungsverfahren wurde im November 2019 abgeschlossen. Die verschiedenen Behörden (unter anderem die Finanzämter) haben fünf Jahre Zeit, um alle nötigen Daten zu erheben und die entsprechenden ...
beurteilt. Die Vorschriften des DSG LSA sind aber nicht auf Veröffentlichungen personenbezogener Daten im Internet zugeschnitten, da beim Erlass des Gesetzes dem Internet noch nicht die heutige Bedeutung zukam. Dementsprechend fehlen auch hier spezielle Bestimmungen. Da über das Internet die Übertragung ...
Die Informationen können Daten sein. Daten sind Zahlen. Die Informationen sollen barriere-frei sein. Das bedeutet, alle Menschen sollen die Informationen verstehen. Manche Informationen sind nicht barriere-frei. Dann gibt es die Informationen in anderer Form. Nicht barrierefreie Inhalte Das Statistische Landes-Amt ...
Die Informationen können Daten sein. Daten sind Zahlen. Die Informationen sollen barriere-frei sein. Das bedeutet, alle Menschen sollen die Informationen verstehen. Manche Informationen sind nicht barriere-frei. Dann gibt es die Informationen in anderer Form. Nicht barrierefreie Inhalte Das Statistische Landes-Amt ...
Löbejün vorgenommenen Schwärzungen mit dem Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten (DSG-LSA) vereinbaren ließen. Dabei wurde angedeutet, dass die Schwärzungen unbefugt von Mitarbeitern der Verwaltung vorgenommen worden sein könnten, möglicherweise um unter dem Vorwand des Datenschutzes ...
des Gesetzentwurfs, den Umfang der in Bewerbungsverfahren und während des Beschäftigungsverhältnisses verwendeten Daten zu begrenzen, wird auch verfehlt, wenn - wie im Entwurf vorgesehen - Arbeitgeber im Internet verfügbare Informationen generell nutzen dürfen, und zwar sogar dann, wenn diese durch Dritte ...
oder Neuzertifizierung eines Entsorgungsfachbetriebes nach § 56 Abs. 3 KrWG dessen genehmigungsrechtliche Daten mit den in GADSYS gespeicherten Stammdaten abgleichen möchte, so kann der Sachverständige den Fachbetrieb dazu veranlassen, seine Stammdaten beim LAU abzufordern. Wird dem LAU nach einer Neu- ...
Die Informationen können Daten sein. Daten sind Zahlen. Die Informationen sollen barriere-frei sein. Das bedeutet, alle Menschen sollen die Informationen verstehen. Manche Informationen sind nicht barriere-frei. Dann gibt es die Informationen in anderer Form. Nicht barrierefreie Inhalte Das Statistische Landes-Amt ...
Die Informationen können Daten sein. Daten sind Zahlen. Die Informationen sollen barriere-frei sein. Das bedeutet, alle Menschen sollen die Informationen verstehen. Manche Informationen sind nicht barriere-frei. Dann gibt es die Informationen in anderer Form. Nicht barrierefreie Inhalte Das Statistische Landes-Amt ...
auf Grundlage der Gebäude- und Wohnungszählung 2011, einschließlich Wohnheime. 3 Daten aus 2013 für Angaben des Jahres 2014, Daten aus 2015 für Angaben des Jahres 2017. 4 Öffentlich geförderte Kindertagespflege ohne Kinder, die zusätzlich eine Kindertageseinrichtung oder eine Ganztagsschule besuchen. 5 ...