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auch personenbezogener Daten im Internet zur Herstellung von Transparenz der allgemeinen Öffentlichkeit auch ohne weitere Zweckbindung verfassungsrechtlich nicht von vornherein zu beanstanden ist. Allerdings könnten Aufklärungs-, Auskunfts- und Löschungspflichten von Bedeutung sein (vgl. BVerfGE 65, 1, 46). ...
habe ich über eine unnötige Einschränkung des Informationsfreiheitsrechts im damals noch geplanten § 155 Abs. 10 Justizvollzugsgesetzbuch Sachsen-Anhalt (JVollzGB LSA) berichtet, durch den das IZG LSA für unanwendbar erklärt wird, wenn der betroffene Gefangene nicht nur Auskunft zu seinen personenbezogenen Daten begehrt, ...
2011. 2 Ab 2011 Ergebnisse auf Grundlage der Gebäude- und Wohnungszählung 2011, einschließlich Wohnheime. 3 Daten aus 2013 für Angaben des Jahres 2014, Daten aus 2015 für Angaben des Jahres 2017. 4 Öffentlich geförderte Kindertagespflege ohne Kinder, die zusätzlich eine Kindertageseinrichtung ...
auf Grundlage der Gebäude- und Wohnungszählung 2011, einschließlich Wohnheime. 3 Daten aus 2013 für Angaben des Jahres 2014, Daten aus 2015 für Angaben des Jahres 2017. 4 Öffentlich geförderte Kindertagespflege ohne Kinder, die zusätzlich eine Kindertageseinrichtung oder eine Ganztagsschule besuchen. 5 ...
sondern auch der Feststellung, ob der betroffene Dritte in die Preisgabe seiner Daten einwilligt. In der behördlichen Praxis ist jedoch festzustellen, dass einige Behörden, insbesondere Bauamtsbehörden, auf die Durchführung des Drittbeteiligungsverfahrens komplett verzichten und den Antrag des Antragstellers gleich ablehnen. ...
sind damit regelmäßig amtliche Informationen. Gleiches gilt bei Amtshaftungssachen für die Sachakten, die die Kommune ihrem Versicherer (z.B. dem kommunalen Schadensausgleich) zur Bearbeitung des Schadensfalles übergibt. Der Anwendungsbereich des IZG LSA ist damit grundsätzlich eröffnet. Der Schutz sensibler Daten ...
verweist darauf, dass die Gelegenheit zur Stellungnahme in den meisten Fällen identisch mit der Frage ist, ob der Dritte in die Bereitstellung der Daten einwilligt (Rossi, Informationsfreiheitsgesetz, 1. Auflage 2006, § 8 Rn. 22). Daraus folgt, dass eine Behörde in den Fällen des § 5 Abs. 1 IZG LSA ...
zum Jahreswechsel Ernst-Grube-Straße 40 Halle Daten als XML Daten als RSS-Feed ...
Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit (LT-Drs. 7/1363) sowie in der korrespondierenden Beschlussrealisierung der Landesregierung (LT-Drs. 7/1671) genannten Daten, wie z. B. Studien, Gutachten oder Beraterverträge, stellen dabei nur Beispiele für geeignete Datenkategorien dar. 3. Der Aufbau ...
der Anwendungen unserer Daten entstanden. Allen Beteiligten möchte ich dafür ganz herzlich danken und wünsche ihnen auch für die Zukunft viel Erfolg bei der Anwendung der Geobasisdaten des LVermGeo in der täglichen Arbeit. Das LVermGeo steht Ihnen als Ansprechpartner für Geodienstleistungen zur Verfügung. Jörg ...