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Personenkreis bekannt sind. Nur dann stellen sie ein Geheimnis dar. Sind die Informationen öffentlich oder von jedermann messbar, liegt begrifflich schon kein Geheimnis vor. Die richtige Prüfung des Merkmals des Geheimnisses wird in der Praxis vor allem bei Anträgen auf Einsicht in Verträge, die Gegenstand ...
"Demokratie leben" (2015 bis 2019). Der Bund trägt davon 790.000 Euro und das Land die Kofinanzierung von 710.000 Euro. Die Förderrichtlinie sowie das Formular für Anträge und die dazu nötigen Anlagen finden Sie auf der Internetseite des Landesprogramms . Kontakt: Ministerium für Arbeit, Soziales ...
mit den Projektteilnehmerinnen. Die Gesamtkoordination obliegt der Caritas. Als weitere Träger*in ist die Minor Wissenschaft Gesellschaft mbH tätig. Beide Projektpartner*innen arbeiten dabei sowohl analog (Caritas) als auch digital (Minor) mit den Zielgruppen zusammen. ASAMi bietet Jobcoaching, Sozialcoaching und Beratung ...
Informationsfreiheitsgesetz, 2009, § 1 Rn. 163; Rossi, Informationsfreiheitsgesetz, 2006, § 1 Rn. 114). Der Anwendungsbereich des IZG LSA kann daher grundsätzlich durch den Erlass von Verwaltungsvorschriften weder ausgeschlossen noch beschränkt werden (Rossi, Informationsfreiheitsgesetz, a.a.O.). Der Antrag ...
ist dem Betroffenen zwar auf Antrag Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu erteilen. Der datenschutzrechtliche Auskunftsanspruch bezieht sich jedoch nur auf die personenbezogenen Daten des Betroffenen und erfasst daher grundsätzlich nicht die Möglichkeit, den gesamten Inhalt ...
die den vorgeschriebenen Versicherungsschutz beeinträchtigt, unverzüglich mitzuteilen. Die Rechtsanwaltskammer erteilt Dritten zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen auf Antrag Auskunft über den Namen und die Adresse der Berufshaftpflichtversicherung des Rechtsanwalts sowie die Versicherungsnummer, soweit ...
festgelegt hat oder eine solche aufgrund einer Rechtsvorschrift besteht. Wenn eine Bearbeitungsfrist für Anträge auf Zugang zu Informationen besteht, ist diese auch für die Bearbeitung von Anfragen auf Weiterverwendung maßgeblich. (2) Innerhalb der Frist nach Absatz 1 stellt die öffentliche Stelle ...
öffentlicher Stellen dem Bund zusteht, anderenfalls als öffentliche Stellen der Länder. Die Datenstelle der Träger der Rentenversicherung nach § 145 Abs. 1 des Sechsten Buches gilt als öffentliche Stelle des Bundes. (4) Auf die in § 35 des Ersten Buches genannten Stellen und die Vermittlungsstellen nach § 67d ...
Erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 19 "Krughütte II", Luth. Eisleben | Beteiligungsportal Sachsen-Anhalt Lutherstadt Eisleben Beteiligungsportal Sachsen-Anhalt Lutherstadt Eisleben Menü Portalnavigation Startseite Beteiligungen Hilfe Portale ...
Ausgabe 1 - Amtsblatt für den Landkreis Anhalt-Bitterfeld | Beteiligungsportal Sachsen-Anhalt Landkreis Anhalt-Bitterfeld Beteiligungsportal Sachsen-Anhalt Landkreis Anhalt-Bitterfeld Menü Portalnavigation Startseite Beteiligungen Hilfe Portale Hauptportal Suche nach Beteiligung Zurücksetzen Suchen ...