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in einem für den amerikanischen Markt erlassenen Importverbot für chinesische Solarprodukte, die mit Hilfe von Zwangsarbeit erstellt wurden. „Wir sollten ebenfalls chinesischen Produkten aus Zwangsarbeit einen Riegel vorschieben“, so der Minister. „Es ist bedauerlich, dass die EU hier bislang recht behäbig agiert.“ Willingmann ...
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Aktualisiert: 06:13 10.12.2025
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Für diese und andere wichtige Bereiche wollen wir im Rahmen der EnMK Impulse setzen und Lösungen finden. Es geht dabei um nicht weniger als die Zukunftsfähigkeit der deutschen Industrie als Fundament unseres Wohlstands.“ Bei der Bezahlbarkeit von Energie setzt ein Antrag aus Sachsen-Anhalt an, der am morgigen Donnerstag ...
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Aktualisiert: 06:13 10.12.2025
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Lösung.“ Energieminister fordern weitere Dämpfung der Energiepreise Eine Herausforderung bleiben aus Sicht der Länder die anhaltend hohen Energiekosten für Unternehmen und private Haushalte. Auf Antrag Sachsen-Anhalts erklärten die Energieministerinnen und -minister einstimmig, dass die Bundesregierung ...
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Aktualisiert: 06:13 10.12.2025
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Beschleunigen wollen die Energieministerinnen und -minister der Länder auch den Aufbau der Wasserstoffwirtschaft, ein entsprechender Antrag aus Sachsen-Anhalt wurde angenommen. Danach soll die Bundesregierung sichere rechtliche Rahmenbedingungen für den weiteren Ausbau schaffen. Zudem soll der Bund zeitnah ...
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Aktualisiert: 06:13 10.12.2025
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des 3D-Gebäudemodells der Detaillierungsstufen LoD1 und LoD2 erfolgt Online zum kostenfreien selbstständigen Download. Auskünfte und individuell räumlich selektierte Auszüge aus dem 3D-Gebäudemodell werden durch das LVermGeo erteilt bzw. bereitgestellt. Sie werden auf Antrag abgegeben. Der formlose Antrag ...
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Aktualisiert: 03:54 10.12.2025
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und die Umsetzung der VN-Resolution A/33/426 zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte und extraterrestrischer Lebensformen" sowie ein Antrag auf Informationszugang zu den Arbeiten der wissenschaftlichen Dienste und des Sprachendienstes des Deutschen Bundestags, die der ehemalige Bundesverteidigungsminister ...
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Aktualisiert: 03:54 10.12.2025
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gehalten, da der Antrag pauschal aus dienst- bzw. datenschutzrechtlichen Gründen abgelehnt und die Anwendbarkeit des IZG LSA nicht geprüft worden war. Auf den Widerspruch des Petenten wurde der Ablehnungsbescheid vom Landgericht Magdeburg nach einer umfassenden Prüfung aufgehoben und das Amtsgericht ...
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Aktualisiert: 03:54 10.12.2025
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