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Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des II. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 2 IZG LSA -Begriffsbestimmungen Im Sinne dieses Gesetzes ist amtliche Information: jede amtlichen Zwecken dienende Aufzeichnung, unabhängig von der Art ihrer Speicherung. Entwürfe ...
durch die Regierung anzuerkennen, die das Informationsfreiheitsgesetz de lege lata nicht vorsieht (OVG NRW, Urteil vom 2. Juni 2015, Az.: 15 A 2062/12 bestätigt durch BVerwG, Urteil vom 30. März 2017, Az.: 7 C 19/15). Daraus folgt, dass sich eine Regierung nach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des I. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 2 IZG LSA -Begriffsbestimmungen Im Sinne dieses Gesetzes ist amtliche Information: jede amtlichen Zwecken dienende Aufzeichnung, unabhängig von der Art ihrer Speicherung. Entwürfe ...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 7.2 Prüfungsberichte des Landesrechnungshofs - Teil II In meinem I. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hatte ich unter Nr. 5.3. ...
§ 2 IZG LSA - Begriffsbestimmungen Im Sinne dieses Gesetzes ist amtliche Information: jede amtlichen Zwecken dienende Aufzeichnung, unabhängig von der Art ihrer Speicherung. Entwürfe und Notizen, die nicht Bestandteil eines Vorgangs werden sollen, gehören nicht dazu; Dritter: jeder, ...
Nashörner 2.0 - digitale Dickhäuter ...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2016 9.2 Das geplante E-Government-Gesetz des Landes In meinem III. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hatte ich mehrfach darauf ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 5.2 Außergerichtliche Streitschlichtung – Statistik In meinem II. Tätigkeitsbericht hatte ich dargestellt, dass ich nach dem IZG LSA ...
nicht dazu; 2. Dritter: jeder, über den personenbezogene Daten oder sonstige Informationen vorliegen. I. Amtliche Informationen ( § 2 Nr. 1) Der Begriff der amtlichen Information umfasst alle Formen von Aufzeichnungen, die einem amtlichen Zweck dienen. 1. Aufzeichnungen Die Information ...
1. Ziel und Zweck des Dokuments 6 2. Ausgangssituation 7 3. Bereitstellungsszenarien 9 3.1. Szenario 1: Originärer Geodatensatz ist vollständig transformierbar 11 3.2. Szenario 2: Originärer Geodatensatz ist nicht transformierbar 13 3.3. Szenario 3: Originärer Geodatensatz enthält ...