Seite 15 von 2677 | ( 26764 Treffer )
Sortieren nach
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 5.5.2 Keine Einschränkung der Informationsfreiheit durch das Erwachsenenstrafvollzugsgesetz zulassen Ein beim Ministerium für Justiz ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 4.2.4. Keine Pflicht zur Schaffung neuer Informationen Da sich der Informationszugangsanspruch nur auf vorhandene amtliche Informationen ...
Absperrbauwerk für 2,1 Millionen Euro an der Weißen Elster 06.09.2024 Einweihung © LHW Sachsen-Anhalt Blick auf das Absperrbauwerk Ostrau. © LHW Sachsen-Anhalt Umweltminister Prof. Dr. Armin ...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 5.3.2 Die Ausschussberatungen und der Beschluss des Landtags zum Informationszugangsgesetz Der Präsident des Landtags ...
Microsoft Word - Endf_JB_2023_2.docx Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt Jahresbericht 2023 Teil 2 Haushaltsrechnung 2022 und weitere Prüfungsergebnisse II | Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt – JB 2023, Teil 2 Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt Dienstgebäude Kavalierstraße 31, 06844 Dessau-Roßlau ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 4.2.3 Der Entwurf eines Transparenzgesetzes Rheinland-Pfalz Im Dezember 2014 hat die Landesregierung Rheinland-Pfalz einen hochmodernen ...
OZG 2.0: Digitales Deutschland erhält entscheidendes Upgrade 04.03.2024 Der Deutsche Bundestag hat am 23. Februar 2024 den Weg für eine umfassende Verwaltungsdigitalisierung geebnet. Mit dem beschlossenen Gesetzentwurf zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG ...
Schulden der kommunalen Haushalte ‒ Schuldenstatistik (GF2-Fragebogen) Seite 1GF2 Schulden der kommunalen Haushalte Schuldenstatistik (G F 2-Fragebogen) GF2 Unterrichtung nach § 17 Bundesstatistikgesetz (B Stat G)1 1 2 Den Wortlaut der nationalen Rechtsvorschriften in der jeweils geltenden Fassung ...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 7.16.2 Beispiel aus der Praxis: Abwasserrechtliche Informationen In einem Fall, den ich als Beispiel nennen möchte, ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 2.4 Wesentliche Entscheidungen des EuGH und des EGMR Mit Urteil vom 17. Oktober 2013 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass ...