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Erläuterungen zur Tariftreue © AdobeStock/MS Seit 1. März 2023 gilt für die Vergabe öffentlicher Aufträge in Sachsen-Anhalt das Tariftreue- und Vergabegesetz Sachsen-Anhalt (TVergG LSA). Erstmalig kommt hier mit § 11 eine Tariftreueregelung zur Anwendung ...
oder private Stellen auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c oder e, so ist die Aufsichtsbehörde des betroffenen Mitgliedstaats zuständig. In diesem Fall findet Artikel 56 keine Anwendung. (3) Die Aufsichtsbehörden sind nicht zuständig für die Aufsicht über die von Gerichten im Rahmen ...
Artikel 84 - Sanktionen (1) Die Mitgliedstaaten legen die Vorschriften über andere Sanktionen für Verstöße gegen diese Verordnung — insbesondere für Verstöße, die keiner Geldbuße gemäß Artikel 83 unterliegen — fest und treffen alle zu deren Anwendung erforderlichen Maßnahmen. ...
Fragen zu SAPOS info_outline FAQ ...
des Aufenthaltsgesetzes be- sitzen, wenn sie sich außerhalb des Landes aufhalten, in dem der Aufenthaltstitel erstmals erteilt worden ist. Satz 5 findet keine Anwendung, wenn der Wechsel in ein anderes Land zur Wahrnehmung der Rechte zum Schutz der Ehe und Familie nach Artikel 6 des Grund- gesetzes oder aus vergleichbar ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des I. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 126 GO LSA - Überörtliche Prüfung (1) Die überörtliche Prüfung der kreisangehörigen Gemeinden, der Verwaltungsgemeinschaften und der Verbandsgemeinden obliegt dem Rechnungsprüfungsamt des Landkreises als Gemeindeprüfungsamt....
sich die Frage, ob das IZG LSA überhaupt zur Anwendung kommt, sowohl für Behörden wie auch Petenten am schwierigsten. Übersicht Kapitel 4.7. 4.7. Konkurrenzen (UIG, VIG, StPO, SGB X, VwVfG) 4.7.1. Überblick 4.7.2. Beispiele ...
Wartungsarbeiten 22.11.2024 Aufgrund notwendiger technischer Umstellungsarbeiten im Zentralen Geodatenknoten Sachsen-Anhalts sind am 27. November 2024 Wartungsarbeiten zwingend erforderlich. Dadurch kann es vereinzelt zu Störungen bei der Erreichbarkeit der Dienste und Anwendungen des LVermGeo ...
zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung an, so dürfen diese Regeln weiter angewandt werden, sofern sie mit dieser Verordnung in Einklang gebracht werden. (2) Kirchen und religiöse Vereinigungen oder Gemeinschaften, die gemäß Absatz 1 umfassende Datenschutzregeln anwenden, unterliegen ...
Open Data ALKIS-WMS ohne Eigentümerdaten verfügbar Magdeburg, den 21.09.2023 Ab sofort steht allen Anwendern neben dem ALKIS ® -WFS auch der ALKIS ® -WMS (jeweils ohne Eigentümerdaten) kostenfrei zur Verfügung. Der Web Map Service (WMS) für das Amtliche Liegenschaftskataster-Informationssystem ...