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im wirtschaftlichen Maßstab und der gemeinsame Betrieb in Lufträumen mit bemannten Fluggeräten stellt Forschende, Hersteller, Anwender und Gesetzgeber vor neue Herausforderungen. Für eine Zulassung ist es deshalb notwendig, neue Luftfahrtsysteme unter realen Bedingungen zu erproben. Außerdem müssen Regelwerke ...
das Datenportal für Deutschland“ ist eine Anwendung des IT-Planungsrats, die auf der Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung vom Bund und mehreren Ländern betrieben wird. Das Portal bietet einen einheitlichen zentralen Zugang zu offenen Verwaltungsdaten aus Bund, Ländern und Kommunen. Ziel ist es, diese Daten ...
Die Grenzfeststellung kommt immer dann zur Anwendung, wenn der Grenzverlauf vor Ort nicht bekannt oder nicht erkennbar ist und eine Baumaßnahme in Grenznähe geplant ist oder massive oder hochwertige Grenzeinrichtungen (Mauern, Zäune) gebaut werden oder fehlende Grenzmarken (z. B. Grenzsteine) ...
werden sollte, ob das IZG LSA angesichts des Vorliegens eines Vergabenachprüfungsantrags vor der Vergabekammer Halle überhaupt anwendbar ist. Während die Vorschriften der Informationsfreiheitsgesetze des Bundes und der Länder auf abgeschlossene Vergabeverfahren Anwendung finden (stellvertretend ...
werden sollte, ob das IZG LSA angesichts des Vorliegens eines Vergabenachprüfungsantrags vor der Vergabekammer Halle überhaupt anwendbar ist. Während die Vorschriften der Informationsfreiheitsgesetze des Bundes und der Länder auf abgeschlossene Vergabeverfahren Anwendung finden (stellvertretend ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des I. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 75 SGB XII - Einrichtungen und Dienste (1) Einrichtungen sind stationäre und teilstationäre Einrichtungen im Sinne von § 13. Die §§ 75 bis 80 finden auch für Dienste Anwendung, soweit ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des II. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 75 SGB XII - Einrichtungen und Dienste (1) Einrichtungen sind stationäre und teilstationäre Einrichtungen im Sinne von § 13. Die §§ 75 bis 80 finden auch für Dienste Anwendung, soweit ...
für die Informationsfreiheit die Kontrolle der Anwendung des IZG LSA, die Beratung des Gesetzgebers und der Verwaltung, die außergerichtliche Streitschlichtung sowie die Unterrichtung der Öffentlichkeit in Fragen der Informationsfreiheit. Alle zwei Jahre erstatte ich dem Landtag einen Tätigkeitsbericht und informiere ...
für die Informationsfreiheit die Kontrolle der Anwendung des IZG LSA, die Beratung des Gesetzgebers und der Verwaltung, die außergerichtliche Streitschlichtung sowie die Unterrichtung der Öffentlichkeit in Fragen der Informationsfreiheit. Alle zwei Jahre erstatte ich dem Landtag einen Tätigkeitsbericht und informiere ...
hin. Zu diesem Zweck kann sich der Beauftragte für den Datenschutz in Zweifelsfällen an die für die Datenschutzkontrolle bei der verantwortlichen Stelle zuständige Behörde wenden. 3Er kann die Beratung nach § 38 Abs. 1 Satz 2 in Anspruch nehmen. 4Er hat insbesondere die ordnungsgemäße Anwendung ...