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für die Informationsfreiheit die Kontrolle der Anwendung des IZG LSA, die Beratung des Gesetzgebers und der Verwaltung, die außergerichtliche Streitschlichtung sowie die Unterrichtung der Öffentlichkeit in Fragen der Informationsfreiheit. Alle zwei Jahre erstatte ich dem Landtag einen Tätigkeitsbericht und informiere ...
aus der Ukraine | Elternsein.info Integration: Flüchtlingskinder in der Kita | Service-Portal Integration - Stiftung Haus der kleinen For- scher (haus-der-kleinen-forscher.de) Links und Downloads :: Frühe Chancen (fruehe-chancen.de) Für Kinder mit Behinderungen/Pflegebedarf ...
Government und die optionale Realisierung eines Prototypen einer Open-Government-Plattform (Phase 3), der Aufnahme des Projektes Open Government als eine Schwerpunktmaßnahme des IT -Planungsrats (Phase 4), in einem Wettbewerb für die Schaffung von Anwendungen, um Daten nutzbar zu machen (Phase 5), ...
Die Grenzfeststellung kommt immer dann zur Anwendung, wenn der Grenzverlauf vor Ort nicht bekannt oder nicht erkennbar ist und eine Baumaßnahme in Grenznähe geplant ist oder massive oder hochwertige Grenzeinrichtungen (Mauern, Zäune) gebaut werden oder fehlende Grenzmarken (z. B. Grenzsteine) ...
des Informationsfreiheitsrechts. Allerdings muss ich Petenten darauf hinweisen, dass aus dem IZG LSA kein Anspruch auf Einsicht der Akten des Petitionsausschusses folgt. Der Petitionsausschuss ist ein sonstiges Organ des Landes Sachsen-Anhalt i.S.d. § 1 Abs. 1 Nr. 2 IZG LSA . Auf ihn findet daher das IZG LSA nur Anwendung ...
Stammdaten: Deutsches Recht: Ausländerrecht (incl. AsylR) Herrn Rechtsanwalt Christian Brandt Hegelstr. 39 39104 Magdeburg Tel.: 0391/5556649 Fax.: 0391/5556679 E-Mail: info@ra-brandt.de Fremdsprache: englisch Deutsches Recht: Familienrecht, Strafrecht, Ausländerrecht (incl. AsylR), Miet- ...
für die Informationsfreiheit die Kontrolle der Anwendung des IZG LSA, die Beratung des Gesetzgebers und der Verwaltung, die außergerichtliche Streitschlichtung sowie die Unterrichtung der Öffentlichkeit in Fragen der Informationsfreiheit. Alle zwei Jahre erstatte ich dem Landtag einen Tätigkeitsbericht und informiere ...
dies nur hinsichtlich der Bestimmungen, die auf diese Auftraggeber Bezug nehmen. Satz 1 findet auf Aufträge im Sektorenbereich keine Anwendung. (2) Bei der Anwendung des Absatzes 1 gelten die Bestimmungen des Abschnittes 2 des Teiles A der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) mit folgenden ...
hin. Zu diesem Zweck kann sich der Beauftragte für den Datenschutz in Zweifelsfällen an die für die Datenschutzkontrolle bei der verantwortlichen Stelle zuständige Behörde wenden. 3Er kann die Beratung nach § 38 Abs. 1 Satz 2 in Anspruch nehmen. 4Er hat insbesondere die ordnungsgemäße Anwendung ...
Streitschlichtung und der Kontrolle der Anwendung des IZG LSA sowie der Unterrichtung der Öffentlichkeit in Fragen der Informationsfreiheit auch die Beratung des Gesetzgebers (Landtag und Landesregierung) und der Verwaltung. In den Kapiteln 6, 7 und 8 sind Bereiche beschrieben, in denen ich Landtag ...