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Sprengstoffrecht Pyrotechnik / Sprengstoffe Das Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe – Sprengstoffgesetz – (SprengG) und die darauf beruhenden Verordnungen regeln den Umgang und den Verkehr mit sowie die Einfuhr und die Durchfuhr von explosionsgefährlichen Stoffen und Sprengzubehör. Explosionsgefährliche...
Bürgerbeteiligung zum Bürokratieabbau © Staatskanzlei Ein Übermaß an Bürokratie – auch kritisch-scherzhaft als Amtsschimmel bezeichnet – ärgert in erster Linie diejenigen, die sich durch Vorschriften, Formulare und Verwaltungsvorgaben kämpfen müssen. Der konsequente Abbau von Bürokratie ist im Koalitionsvertrag...
Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland © Staatskanzlei Der Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ist die höchste Auszeichnung der Bundesrepublik für Verdienste um das Gemeinwohl. Er wird in insgesamt acht verschiedenen Ordensstufen verliehen. Ausgezeichnet werden können besondere politische,...
Handlungsanleitungen Handlungsanleitungen und Checkliste Vergabespezifisches Mindeststundenentgelt ab Februar 2025 (Stand 23.09.2025) Hinweis zum vergabespezifischen Mindeststundenentgelt: Das vergabespezifische Mindeststundenentgelt orientiert sich am Tarifentgelt der Länder und ist somit abhängig...
(Ankündigung einer Verhandlungsvergabe ohne Teilnahmewettbewerb) Information nach UVgO über eine beabsichtigte Verhandlungsvergabe ohne Teilnehmerwettbewerb Vergabenummer: 1 Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Name Evangelische Landeskirche Anhalts Straße Friedrichstraße 22/24 PLZ, Ort 06844 Dessau-Roßlau...
(Ankündigung einer Verhandlungsvergabe ohne Teilnahmewettbewerb) Information nach UVgO über eine beabsichtigte Verhandlungsvergabe ohne Teilnehmerwettbewerb Vergabenummer: 1 Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Name Evangelische Landeskirche Anhalts Straße Friedrichstraße 22/24 PLZ, Ort 06844 Dessau-Roßlau...
Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 16. Dezember 2014 Schluss mit den datenschutzrechtlichen Missständen beim Umgang mit Krankengeldbeziehern! Bei dem derzeit praktizierten „Krankengeldfallmanagement“ lädt eine Vielzahl von Krankenkassen ihre Versicherten...
ROCK YOUR LIFE! Halle e.V. © ROCK YOUR LIFE! Halle e.V. Gemeinsames Graffiti in Halle (Saale), ROCK YOUR LIFE! Halle e.V. Projektbeschreibung ROCK YOUR LIFE! ist eine ehrenamtlich tätige, studentische Initiative, die sich in der Stadt Halle (Saale) für mehr Bildungsgerechtigkeit einsetzt. Immer noch...
Entschließung der 83. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 21./22. März 2012 in Potsdam Öffentlich geförderte Forschungsprojekte zur Entdeckung abweichenden Verhaltens im öffentlichen Raum - nicht ohne Datenschutz Mit erheblichen öffentlichen Mitteln werden derzeit zahlreiche...
Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 25.4.2014 Ende der Vorratsdatenspeicherung in Europa! Der Europäische Gerichtshof hat in seinem Urteil vom 8. April 2014 die Europäische Richtlinie zur Vorratsspeicherung von Telekommunikations-Verkehrsdaten (Richtlinie...