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eine Information nicht vorhanden sein kann. Dass eine Information schlichtweg nicht da ist, bedeutet nicht automatisch, dass eine Behörde die Existenz einer begehrten Information vorsätzlich verschweigt oder sie nach der Anfrage heimlich aus den Akten genommen hat, wie viele Petenten meinen. Dass eine Information ...
mit dem Titel „NEINDOCH: Ein Streitgespräch“ auf dem Dach eines 120 Meter langen Garagenkomplexes aus den 1980er Jahren angebracht. © Kunststiftung Sachsen-Anhalt/Matthias Ritzmann Der Bildhauer Michael Krenz hat ein Auto transformiert, komplett entkernt und neu gestaltet: ...
führte allerdings nicht automatisch dazu, dass der Bericht herauszugeben wäre. Erforderlich war vielmehr der Eintritt in eine konkrete Prüfung des Informationszugangsbegehrens, bei der dann die weiteren Ausschlussgründe des IZG LSA zu prüfen waren. Das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft ...
besitzt er dagegen nicht. Vielmehr steht es nach der im Kommunalrecht vorherrschenden Meinung im Ermessen der Gemeinde, ob sie einem Einwohner das Sitzungsprotokoll in Kopie aushändigt. Dieses Ermessen ist auch nicht automatisch auf null reduziert, so dass es rechtlich durchaus möglich ist, dass ...
in der Barrierefreiheit kommen. Am Wahlabend werden die Seiten automatisch neu geladen, um eine ständige Aktualisierung der Wahlergebnisse zu gewährleisten. Die Zeitbegrenzung kann nicht abgeschaltet bzw. verlängert werden, so dass es zu Unterbrechungen beim Vorlesen der Inhalte mittels Screenreader kommen kann bzw. ...
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vom 28. Januar 1981 zum Schutz des Menschen bei der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten (BGBl. 1985 II S. 538, 539) in Verbindung mit Artikel 2 des Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 28. Januar 1981 zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten vom 13. ...
der Einhaltung der Anforderungen einer barrierefreien Gestaltung beruht auf einer durchgeführten Selbstbewertung (BIK BITV-Test). Durch folgenden Punkte kann es während der Nutzung der Anwendung zu Einschränkungen in der Barrierefreiheit kommen. Am Wahlabend werden die Seiten automatisch neu geladen, ...
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