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digital bereitgestellten Informationen bis zum 31. Dezember 2018 im Landesportal an einer zentralen Stelle als Landesinformationsregister öffentlich zugänglich zu machen (LT-Drs. 7/1363). Als Kernbereiche für ein zukünftig aufzubauendes Informationsregister wurden beispielhaft verschiedene Informationen, ...
und die Weichen in Richtung einer nachhaltigen Fachkräftesicherung zu stellen. Als inhaltliche Schwerpunkte benennen die Koalitionspartner zum einen eine verstärkte Ausrichtung der Arbeitsmarktpolitik auf Maßnahmen zur Verringerung von Arbeitslosigkeit und zur Verbesserung der Integra tions- ...
Dies schließt die Übermittlung der Daten an nach Rechtsvorschriften zu beteiligende Personen oder Gremien ein, gegebenenfalls auch an eine die ärztliche Untersuchung durchführende Stelle. Hinweis: Die Nichtbereitstellung Ihrer personenbezogener Daten durch Nutzung des Rechtes auf Widerspruch, Löschung ...
Dies schließt die Übermittlung der Daten an nach Rechtsvorschriften zu beteiligende Personen oder Gremien ein, gegebenenfalls auch an eine die ärztliche Untersuchung durchführende Stelle. Hinweis: Die Nichtbereitstellung Ihrer personenbezogener Daten durch Nutzung des Rechtes auf Widerspruch, Löschung ...
Dies schließt die Übermittlung der Daten an nach Rechtsvorschriften zu beteiligende Personen oder Gremien ein, gegebenenfalls auch an eine die ärztliche Untersuchung durchführende Stelle. Hinweis: Die Nichtbereitstellung Ihrer personenbezogener Daten durch Nutzung des Rechtes auf Widerspruch, Löschung ...
Dies schließt die Übermittlung der Daten an nach Rechtsvorschriften zu beteiligende Personen oder Gremien ein, gegebenenfalls auch an eine die ärztliche Untersuchung durchführende Stelle. Hinweis: Die Nichtbereitstellung Ihrer personenbezogener Daten durch Nutzung des Rechtes auf Widerspruch, Löschung ...
dies zum Zweck des Auswahlverfahrens erforderlich ist und eine gesetzliche Regelung dies erlaubt. Dies schließt die Übermittlung der Daten an nach Rechtsvorschriften zu beteiligende Personen oder Gremien ein, gegebenenfalls auch an eine die ärztliche Untersuchung durchführende Stelle. Hinweis: ...
Rechte erforderlichen Ermächtigungsgrundlage nicht stelle. Wäre diese Auffassung überzeugend, hätte das Gericht im Rahmen der nach § 5 Abs. 1 IFG vorzunehmenden Güterabwägung wegen des fehlenden Schutzbedürfnisses für die begehrten Telefonnummern ein überwiegendes Informationsinteresse allerdings ...
des Konzepts ablehne. Ohnehin habe der Antragsteller ein Recht darauf, das Konzept in Kopie zu erhalten, denn § 7 Abs. 4 IZG LSA bestimmt, dass sich ein Antragsteller im Fall der Einsichtnahme in amtliche Informationen Ablichtungen und Ausdrucke fertigen lassen kann. Daraus folgt, dass eine öffentliche Stelle ...
von Sachsen-Anhalt in ausreichender und angemessener Form geschützt werden. Diese stelle nämlich eine interne Verfahrensregelung dar, die gerade dem Schutz berechtigter staatlicher und privater Geheimhaltungsinteressen gegen eine unbefugte und unbewusste Offenbarung diene. Allerdings müsse sich der Abgeordnete ...