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die Sitzungen und Entschließungen der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten vor. Nach der vorläufigen Tagesordnung sind folgende Themen vorgesehen: Eröffnung/Begrüßung Genehmigung der Tagesordnung Berichte aus Bund und Ländern Verhältnis der Zugangsrechte aus dem Informationsfreiheitsgesetz, ...
Berichte Artikel 18 - Durchführungsmaßnahmen Artikel 19 - Inkrafttreten ...
zukünftig zeitgemäß, angemessen und wirtschaftlich untergebracht werden können, wurde vom Land ein… 04.06.2025 Warnung vor Betrugsversuchen Immer wieder kommt es vor, dass im Namen der Steuerverwaltung, bspw. eines Finanzamtes, des Finanzministeriums ...
(Az. 9 A 163/22 MD) entschieden, dass keine Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit… 29.10.2024 Erneute Abwärtskorrektur der Steuereinnahmen • Ergebnisse der Steuerschätzung vom Oktober 2024 14.10.2024 Die Wirtschafts-Identifikationsnummer kommt ...
haben sich zu Gesprächen mit Landesfinanzminister Michael Richter getroffen. Gemeinsam… © MF LSA 24.10.2025 Ergebnisse der Steuerschätzung vom Oktober 2025 Der Arbeitskreis Steuerschätzungen sieht für die kommenden Jahre eine bessere Entwicklung der gesamtstaatlichen ...
in der Wirtschaft. Sie erinnert daran, dass nach den Vorgaben der Welthandelsorganisation der Datenschutz kein Handelshindernis darstellt. ...
Medienkompetenz der Nutzer oder Ethik zu setzen, reiche nicht aus. In seinem Grußwort hob Landtagspräsident Detlef Gürth hervor, dass der Datenschutz im digitalen Zeitalter mehr an Bedeutung gewonnen habe als jedes andere Thema. Festredner der Veranstaltung war Herr Prof. Dr. Johannes Masing, Richter ...
und mit Einwilligung der betroffenen Person oder auf einer sonstigen gesetzlich geregelten legitimen Grundlage verarbeitet werden. Jede Person hat das Recht, Auskunft über die sie betreffenden erhobenen Daten zu erhalten und die Berichtigung der Daten zu erwirken. (3) Die Einhaltung dieser Vorschriften ...
so ist dies dem Empfänger unverzüglich mitzuteilen. In diesem Fall ist gemäß Artikel 16 eine Berichtigung oder Löschung oder die Einschränkung der Verarbeitung der personenbezogenen Daten vorzunehmen. Artikel 6 Inhalt Artikel 8 ...
In dieses Recht darf nur durch oder auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden. Dabei sind insbesondere Inhalt, Zweck und Ausmaß der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten zu bestimmen und das Recht auf Auskunft, Löschung und Berichtigung näher zu regeln. Artikel 63 - ...