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von diesem selbst persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. Die Wahlberechti- gung muss im Zeitpunkt der Unterzeichnung gegeben sein und ist bei der Einreichung des Kreiswahlvorschlages nachzuweisen. Für die Unterstützungsunterschriften für einen Kreiswahlvorschlag sind die amtlichen Form- blätter nach Anlage 7 ...
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Aktualisiert: 10:53 05.11.2025
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Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des II. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. Auszug aus dem Stiftungsgesetz Sachsen-Anhalt (StiftG LSA) Gesetz vom 20. Januar 2011 (GVBl. LSA 2011, S. 14) § 5 StiftG LSA - Stiftungsverzeichnis (1) Die Stiftungsbehörde nach § 4 Abs. 1 Satz 1 erfasst alle rechtsfähigen...
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Aktualisiert: 05:33 05.11.2025
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Entschließung der 25. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 27. November 2012 in Mainz Mehr Transparenz bei Krankenhaushygienedaten Das Vertrauen der Bevölkerung in das deutsche Gesundheitssystem, insbesondere in unsere Krankenhäuser, hat im Laufe der letzten Jahre abgenommen....
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Aktualisiert: 05:33 05.11.2025
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Antragsformular nebst Anlagen. Der Antragsteller soll dieses Formular ausfüllen und der Behörde unterschrieben zurücksenden. Aus einer Anlage des Antragsformulars geht hervor, dass die Behörde für die Übersendung einer Leistungserhebung bzw. einer Abituraufgabe für ein Fach eines Jahrgangs eine Grundgebühr ...
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Aktualisiert: 05:33 05.11.2025
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Entschließung der 23. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 28. November 2011 in Berlin Informationsfreiheit ins Grundgesetz und in die Landesverfassungen Demokratie und Rechtsstaat können sich nur dort wirklich entfalten, wo auch die Entscheidungsgrundlagen staatlichen Handelns...
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Aktualisiert: 05:33 05.11.2025
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werden, da diese Anlagen samt Genehmigungen bereits vorhanden sind.   Hat das Thema "Breitbandausbau unter Nutzung vorhandener Energie-Freileitungen" Ihr Interesse geweckt? Die Präsentation finden Sie hier . ©  Pressestelle, Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft ...
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Aktualisiert: 15:22 05.11.2025
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Dateigröße: 210 KB Download der Datei 02_05-06-2025-Auswahlverfahren_Wirtschaftlichkeitslücke_ELER-Förderung_Stassfurt.pdf Anlage 1 Auswahlverfahren - Wirtschaftlichkeitslücke - Stadt Staßfurt - Übersichtskarte unterversorgter Adressen (nicht barrierefrei) Dateiname: ...
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Aktualisiert: 15:22 05.11.2025
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Bearbeitungsphasen sollen in kurzer und verständlicher Form beschrieben werden. Auf Folgendes ist ganz genau zu achten: - Die vorgegebene Gliederung auf dem Antrag und die ausgewählten Teilaufgaben der Beurteilungsmatrix müssen eingehalten werden. - In der Beurteilungsmatrix sind die ausgewählten Teilaufgaben ...
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Aktualisiert: 01:42 05.11.2025
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Marktkonsultation An dieser Stelle im Breitband-Portal Sachsen-Anhalt werden konkrete Ausbauplanungen von Kommunen in Form einer öffentlichen Bekanntmachung präsentiert. Interessierte Telekommunikationsunternehmen haben die Möglichkeit, auf Basis der hier veröffentlichten ...
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Aktualisiert: 15:22 05.11.2025
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Beschlussrealisierung der Landesregierung zum Beschluss des Landtags zum Informationszugangsgesetz vom 12. Juni 2012 (LT-Drs. 6/1161 neu) Beschlussrealisierung Landesregierung Entschließung zum Informationszugangsgesetz Beschluss des Landtages - Drs. 6/977 In Umsetzung der Entschließung wird von der...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 05:33 05.11.2025
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