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des Gesetzes in der Praxis zu helfen. Pünktlich zum Inkrafttreten des Gesetzes habe ich den Behörden ein Prüfschema zum IZG LSA nebst Anwendungshinweisen in Form eines Kurzkommentars zur Verfügung gestellt (vgl. 3.5 ). Der in Abstimmung mit dem Innenministerium entstandene Kommentar wurde im August 2010 neu ...
1 Abs. 1 IZG LSA informationszugangspflichtige Stellen nicht nur Organigramme, Akten- und Geschäftsverteilungspläne, sondern auch „andere geeignete Informationen in elektronischer Form allgemein zugänglich machen.“ Die bisher geltende Open-Data-Regelung des § 11 Abs. 3 IZG LSA dürfte allerdings ...
in männlicher und weiblicher Form. 7. Inkrafttreten, Außerkrafttreten Dieser RdErl. tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig tritt der Bezugs-RdErl. außer Kraft. An das Landesverwaltungsamt die Landkreise und kreisfreien Städte 240 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen ...
Ebenfalls abrufbar sind die Formulare Antrag auf Kindergeld / Заява про отримання допомоги на дитину und Anlage Kind / Додаток з відомостями про дитину до Заяви про отримання допомоги на дитину . Aufenthaltserlaubnisse für Geflüchtete aus der Ukraine, die am 1. Februar 2024 wirksam waren, gelten ...
Ebenfalls abrufbar sind die Formulare Antrag auf Kindergeld / Заява про отримання допомоги на дитину und Anlage Kind / Додаток з відомостями про дитину до Заяви про отримання допомоги на дитину . Aufenthaltserlaubnisse für Geflüchtete aus der Ukraine, die am 1. Februar 2024 wirksam waren, gelten ...
umfassend zu informieren, welche Daten zu welchem Zweck verwendet werden sollen. Daher hat der Antragsteller seinen Antrag zu begründen. Im Regelfall muss die Einwilligung schriftlich erteilt werden, sofern nicht besondere Umstände eine andere Form rechtfertigen (§ 4 Abs. 2 DSG-LSA). IV. Gesetzlich ...
werden. Ein besonderes Instrument ist in diesem Zusammenhang das gesetzlich verankerte Institut der forensischen Ambulanz. Diese Form der spezialisierten Betreuung und Überwachung kann vom Gericht für entlassene Straftäterinnen und Straftäter angeordnet werden. Die FORENSA ist an den Standorten ...
einstellen, dass Auskunft und Akteneinsicht in elektronischer Form erfolgen werden. Informationen werden nicht mehr in Papierform, sondern medienbruchfrei in offenen maschinenlesbaren Formaten entweder auf individuellen Antrag oder proaktiv der Allgemeinheit auf einer Online-Plattform zur Verfügung gestellt ...
(Werkstück) in seiner konkreten Gestaltung. Zu unterscheiden ist danach zwischen dem urheberrechtlich schutzlosen Inhalt und der schutzfähigen Form eines Werks (Schoch, IFG, 2. Auflage 2016, § 6 Rn. 41). Die zwischen dem Ministerium und der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft getroffene Vereinbarung bezweckt ...
einer weitergehenden Transparenz und Nutzung des Rechts auf Informationszugang sicherzustellen, dass die in § 11 IZG LSA festgeschriebenen Veröffentlichungspflichten besser umgesetzt und vorangetrieben werden. Es hatte außerdem um die Prüfung und Umsetzung neuer Möglichkeiten und Formen einer aktiven ...