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ein erfreuliches Interesse am freien Zugang zu amtlichen Informationen der öffentlichen Stellen des Landes gezeigt haben. Die neuen Rechte haben sich grundsätzlich bewährt. Die Bürgerinnen und Bürger haben Informationen erhalten, die sie nach der alten Rechtslage nicht oder nicht in der gewünschten Form bekommen ...
"Demokratie leben" (2015 bis 2019). Der Bund trägt davon 790.000 Euro und das Land die Kofinanzierung von 710.000 Euro. Die Förderrichtlinie sowie das Formular für Anträge und die dazu nötigen Anlagen finden Sie auf der Internetseite des Landesprogramms . Kontakt: Ministerium für Arbeit, Soziales ...
der Datensparsamkeit Petitionen in geeigneten Fällen in anonymisierter Form zugeleitet werden bzw. dass den Ministerien nach einer Prüfung des Petitionsausschusses nur Daten von Petenten übermittelt werden, die jene zur Bearbeitung ihrer Stellungnahmen tatsächlich benötigen. ...
Tätigkeitsberichte mit seinen Hinweisen und Empfehlungen den Bürgerinnen und Bürgern und zugleich auch den Behörden als Leitfaden für den Umgang mit dem IZG LSA dienen. Dieser Tätigkeitsbericht ist zwar in der „Ich-Form“ geschrieben. Dennoch wurde die in ihm dargestellte Arbeit nicht von mir allein geleistet. ...
die Kulturbetreffend können bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt (IB) gestellt werden. Dort sind die entsprechenden Formulare erhältlich und es werden Beratungsdienstleistungen angeboten. Für Kultur-Projekte der Industriekultur sind Förderanträge an die Investitionsbank Sachsen-Anhalt (IB) zu richten: ...
der Evaluation des VIG (BT-Drs. 17/1800) festgestellt, dass die Studien das VIG grundsätzlich positiv bewerten, aber dennoch Rechtsänderungen empfehlen. Da die Regierung der Auffassung war, dass das VIG in transparenter Form evaluiert werden sollte, hat sie nach dem Vorbild der Europäischen Union ...
Auch die Leistungen der Hilfe zur Pflege nach dem SGB 12 werden auf Antrag als Persönliches Budget erbracht. Durch das Persönliche Budget erhalten Sie einen persönlichen Betrag an Geld. Mit diesem Geld können Sie Ihre erforderlichen Hilfen selbst bezahlen. Das Formular zur Antragstellung finden Sie hier . Damit ...
für eine erfolgreiche Antragstellung geben: Ein Informationszugangsanspruch kann nach dem IZG LSA nur dann bestehen, wenn Zugang zu einer amtlichen Information begehrt wird. Dazu muss die begehrte Information, so verlangt es das Gesetz, in verkörperter Form vorliegen und bei der angefragten Stelle zum Zeitpunkt ...
bevorstehenden Evaluierung des IZG LSA eine Zusammenlegung des IZG LSA mit dem Verbraucherinformationsgesetz und dem Umweltinformationsgesetz auf Landesebene, neue Formen einer aktiven Informationspolitik sowie die im bundesweiten Vergleich höchsten Gebührensätze für die Antragsbearbeitung zu prüfen (vgl. ...
E-Mail: katja.michalak@agsa.de Das Formular zur Anmeldung (bitte bis einschließlich 29. März 2024) und zur Auswahl der Workshops mit einer ausführlichen Beschreibung der Inhalte finden Sie hier: https://eveeno.com/IKOE-Fachtag-2024 Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung ...