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ist in § 11 Abs. 3 IZG LSA geregelt. Nach dieser Vorschrift sollen die informationszugangspflichtigen Stellen geeignete Informationen in elektronischer Form allgemein zugänglich machen. Die sog. "Internetklausel" beinhaltet ein Recht, aber auch zugleich eine Pflicht ("sollen") der auskunftspflichtigen ...
der Geschäftsverteilungsplan des Gerichts in der von dem Präsidenten oder aufsichtführenden Richter bestimmten Geschäftsstelle des Gerichts zur Einsichtnahme aufzulegen; einer Veröffentlichung bedarf es nicht. Nach der Kommentarliteratur handelt es sich um eine mindere Form der Veröffentlichung, die es jedermann ermöglicht, ...
sind in der Regel sehr sachlich und juristisch verfasst. Lassen Sie sich dadurch nicht irritieren. Dies hat rein rechtliche Gründe. Auf der Homepage Ihres örtlichen Jobcenters und auf der Seite der Arbeitsagentur https://www.arbeitsagentur.de/ukraine finden Sie weitere Hinweise zum Ausfüllen der Formulare ...
unter einer Information eine einem amtlichen Zweck dienende "Aufzeichnung" versteht, muss die Antwort auf die Frage in verkörperter Form vorliegen. Ein Antragsteller hat nach dem IZG LSA dagegen keinen Anspruch darauf, dass eine Behörde ihm die Rechtslage zu einem bestimmten Sachverhalt erläutert und dies schriftlich ...
der Ausländerbehörde Zustimmung der BA Erlaubnis der Ausländerbehörde + Vorrangprüfung + Vorrangprüfung JA NEIN FRAGE 3: „Welche Beschäftigungs - form?“ FRAGE 4: „Ist in der Region die Vor- rangprüfung ausgesetzt?“ www.unternehmen-integrieren-fluechtlinge.de Stand: September 2016© REGIONEN MIT VORRANGPRÜFUNG Freier ...
an einen Antrag Artikel 11 - Register Artikel 12 - Direkter Zugang in elektronischer Form oder über ein Register Artikel 13 - Veröffentlichung von Dokumenten im Amtsblatt Artikel 14 - Information Artikel 15 - Verwaltungspraxis in den Organen Artikel 16 - Vervielfältigung von Dokumenten Artikel 17 - ...
oder direkt in elektronischer Form oder über ein Register zugänglich gemacht. Insbesondere werden Dokumente, die im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens erstellt wurden oder eingegangen sind, gemäß Artikel 12 direkt zugänglich gemacht. (5) Sensible Dokumente im Sinne von Artikel 9 Absatz 1 unterliegen ...
in die Entwicklung eines Fortbildungskatalogs für Lehr- und pädagogisches Fachpersonal mit dem Titel „Mental starke Schule durch Vielfaltskompetenz“ für Schulen in Sachsen-Anhalt einfließen. Das Formular zur Anmeldung (bitte bis einschließlich 5. Dezember 2025, Plätze sind begrenzt) mit einer ausführlichen ...
ohne Angaben von personenbezogenen Daten und Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen in elektronischer Form allgemein zugänglich machen und an das elektronische Informationsregister nach Absatz 5 melden. Weitere geeignete Informationen sind insbesondere Handlungsempfehlungen, Statistiken, Gutachten, Berichte, ...
Daten sind nach Maßgabe dieses Gesetzes allgemein zugänglich zu machen. (3) Die Stellen nach § 1 Abs. 1 Satz 1 sollen die in den Absätzen 1 und 2 genannten Pläne und Verzeichnisse sowie andere geeignete Informationen in elektronischer Form allgemein zugänglich machen. Anwendungshinweise zu § 11 IZG ...