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Dieses Agieren verdient unseren Respekt und größte Dankbarkeit.“ Weiter heißt es: „Dass wir in Deutschland wieder in Richtung Normalität steuern, ist nicht zuletzt auch ein Verdienst der Solidarität der jungen Menschen. Umso mehr erwarten wir konkrete Schritte, dass wieder mehr Sport und Fitness für junge ...
und Bürger habe ich zum Inkrafttreten des Gesetzes eine Kurzübersicht zum IZG LSA ( Anlage 3 ) sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen zum IZG LSA entwickelt, um das Verständnis des neuen Rechts und den Einstieg in die Materie zu erleichtern. Der Stoff wurde bewusst vereinfacht dargestellt. Wer ...
Die IFK hat in einer Entschließung die Schaffung einer solchen pauschalen Ausnahme entschieden abgelehnt, da Informationen, die in diesem Bereich tatsächlich geheimhaltungsbedürftig sind, bereits heute durch das Informationsfreiheitsgesetz ausreichend geschützt sind ( Anlage 6 ). Das Vertrauen ...
entwicklung eines bereits vorhandenen lokalen Netz- werks, b) Erfassung, Koordinierung und gegebenenfalls Steue- rung der Erstbetreuungs- und Integrationsangebote vor Ort, mit dem Ziel einer effizienten Nutzung der vorhandenen Ressourcen und bedarfsgerechten Ver- sorgung mit Betreuungs- ...
wird im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen verordnet: § 1 Gebühren und Auslagen Die Gebühren und die Pauschbeträge für Auslagen im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 8 des Verwaltungskostengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt bestimmen sich nach dem anliegenden Gebühren- und Auslagenverzeichnis (Anlage) § 2 ...
wird im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen verordnet: § 1 Gebühren und Auslagen Die Gebühren und die Pauschbeträge für Auslagen im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 8 des Verwaltungskostengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt bestimmen sich nach dem anliegenden Gebühren- und Auslagenverzeichnis ( Anlage ). § ...
Sozialleistung ausgestaltet werden, die unmittelbar an das Kind gezahlt wird. Damit verfügt das Kind über ein eigenes Einkommen, das es für seinen Lebensunterhalt verwenden kann. Abschaffen von Anrechnung des Kindergeldes und Taschengeldes inklusive der Einnahmen aus sogenannten Ferienjobs auf Regelsätze - ...
Sozialleistung ausgestaltet werden, die unmittelbar an das Kind gezahlt wird. Damit verfügt das Kind über ein eigenes Einkommen, das es für seinen Lebensunterhalt verwenden kann. Abschaffen von Anrechnung des Kindergeldes und Taschengeldes inklusive der Einnahmen aus sogenannten Ferienjobs auf Regelsätze - ...
Es wird auch ein Leitbild mit gleichstellungspolitischen Landeszielen umfassen, die alle Ressorts dabei unterstützen sollen, ihre Maßnahmen noch besser gleichstellungsorientiert zu steuern. Handlungsbedarfe aus Sicht der Landesregierung Angebote der Jugendarbeit müssen sich noch stärker als bisher ...
Rundfunkfreiheit anzuwenden sind ( Anlage 10 ). Die Konferenz in Berlin hat sich auch mit Wikileaks und anderen Internet-Plattformen befasst, auf denen geheime Unterlagen aus Politik und Wirtschaft unter der Annahme eines öffentlichen Interesses veröffentlicht werden (z.B. die Unterlagen zum Irak-Krieg ...