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auch in ihrer Entschließung "Mehr Transparenz bei der Wissenschaft - Offenlegung von Kooperationsverträgen" hingewiesen (Anlage 12). Die Transparenz in diesem Bereich ist besonders wichtig, da deutschlandweit inzwischen 660 Lehrstühle direkt oder indirekt von Unternehmen finanziert sein sollen. Mittlerweile liegt ...
für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag ist in der Anlage 2 zu Artikel 1 des Vierundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes (BWG) vom 25. Juni 2020 (BGBl. I S. 1409) beschrieben. Sie ist seit dem 30. Juni 2020 in Kraft getreten. Für das Land Sachsen-Anhalt sind gegenüber ...
beschloss am 2. Februar 2005 das Fünfte Gesetz zur Änderung des Wahlgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (GVBl. LSA S. 80). Dieses Gesetz regelte im Wesentlichen die Wahlkreiseinteilung für kommende Landtagswahlen neu (Anlage zu § 10 Abs. 1 Satz 3 LWG). Die (zumindest teilweise) Neueinteilung ...
das Recht auf Information in den nationalen Gesetzen zu verankern und bereits bestehende Informationszugangsrechte weiter auszubauen. Mehr Transparenz sei eine internationale Aufgabe ( Anlage 15 ). Die Konferenz ermutigt die Staaten und internationalen Stellen, das Internet zur Information über ihr Tun ...
aufgefordert, die Informationsfreiheitsbeauftragten mit ausreichenden personellen und sachlichen Mitteln auszustatten, damit sie ihren gesetzlichen Kontroll- und Beratungsaufgaben nachkommen können ( Anlage 14 , vgl. Nr. 5.7.4 ). ...
zur Abnahmestelle Straße und Hausnummer PLZ und Ort Anlage Jahresendabrechnung des Netzbetreibers bzw. des Stromlieferanten Datum und Ort Unterschrift des Anzeigenden Senden per E-Mail Jahresarbeit kWh/h Wahloption wurde generell vereinbart? wird im ersten Jahr der Anzeige ausgeübt? Ja Nein Ja Nein 1922: Meldung ...
sind erhebliche hydrologische Veränderungen aus der Absenkung und dem Wiederanstieg von Grundwasser, der Anlage von Industriedeponien sowie erhebliche Boden- und Gewässerbelastungen geschuldet, deren Auswirkungen bis weit in die Zukunft nachwirken werden. Diese Hinterlassenschaften müssen ...
nicht entgegengehalten werden. Darauf hat auch die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten des Bundes und der Länder in ihrer Entschließung „Das Urheberrecht dient nicht der Geheimhaltung!“ vom 17. Juni 2014 hingewiesen ( Anlage 10 ). Wer mit der Verwaltung Verträge schließt, muss wissen, dass ...
für Transparenz bei Krankenhaushygienedaten zu sorgen, standardisierte und weit reichende Melde- und Veröffentlichungspflichten zu schaffen und die Qualitätsberichte der Krankenhäuser zu erweitern (vgl. die Entschließung der 25. Sitzung am 27. November 2012 "Mehr Transparenz bei Krankenhaushygienedaten", Anlage ...
sind erhebliche hydrologische Veränderungen aus der Absenkung und dem Wiederanstieg von Grundwasser, der Anlage von Industriedeponien sowie erhebliche Boden- und Gewässerbelastungen geschuldet, deren Auswirkungen bis weit in die Zukunft nachwirken werden. Diese Hinterlassenschaften müssen ...