Seite 119 von 147 | ( 1468 Treffer )
Sortieren nach
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 7.3 Regelungen der Befugnisse des Landesbeauftragten Im Januar 2019 hat die Landesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts in Sachsen-Anhalt...
Anwendungshinweise zu § 11 IZG LSA - Veröffentlichungspflichten (1) Die Stellen nach § 1 Abs. 1 Satz 1 sollen Verzeichnisse führen, aus denen sich die vorhandenen Informationssammlungen und -zwecke erkennen lassen. (2) Organisations- und Aktenpläne ohne Angabe personenbezogener Daten sind nach Maßgabe...
Prüfschema zum IZG LSA A. Vorüberlegung: Anwendbarkeit des IZG LSA I. Vorrang spezialgesetzlicher Auskunftsvorschriften, § 1 Abs. 3 IZG LSA II. Anwendbarkeit neben § 1 VwVfG LSA i.V.m. § 29 VwVfG sowie § 25 SGB X B. Formelle Rechtmäßigkeit I. Antrag gem. § § 1 Abs. 2 S. 2, 7 Abs 1 S. 1 IZG Formlos Keine...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 7.1.1 Vorbemerkung Der Gesetzgeber geht davon aus, dass in allen Angelegenheiten, die dem Bürgermeister, einem Gemeinderat oder einem ihrer Angehörigen i. S. d. § 31 Abs....
Projekt © GARDELEHRER GARDELEHRER - leben und lehren in Gardelegen In Gardelegen denkt man modern und engagiert sich für seine Stadt und die Bürgerinnen und Bürger. Wir leben miteinander und wollen uns gegenseitig unterstützen. Dazu hat die Stadt das Projekt der GARDELEHRER ins Leben gerufen. Wir wollen...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 5.15. Einsicht in Niederschriften über den nicht öffentlichen Teil einer Gemeinderatssitzung Das Verhältnis des IZG LSA zu den Vorschriften der Gemeindeordnung des...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 2.5.5. Systematik des Gesetzes Nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 IZG LSA hat jeder nach Maßgabe dieses Gesetzes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen gegenüber den in...
Projekt © GARDELEHRER GARDELEHRER - leben und lehren in Gardelegen In Gardelegen denkt man modern und engagiert sich für seine Stadt und die Bürgerinnen und Bürger. Wir leben miteinander und wollen uns gegenseitig unterstützen. Dazu hat die Stadt das Projekt der GARDELEHRER ins Leben gerufen. Wir wollen...
(English below) Swenja Granzow-Rauwald, Präsidentin des Young Committee der Amicale Internationale KZ Neuengamme © KZ-Gedenkstätte Neuengamme Nur wenige KZ-Häftlinge überlebten das Massaker in der Feldscheune am 13. April 1945. 1016 Menschen aus verschiedenen europäischen Ländern wurden kurz vor...
Microsoft Word - Kurzanleitung_GPPS-PrO_V23.06.docx Kurzanleitung zur Nutzung des SAPOS®-Dienstes GPPS-PrO Stand 23. Juni 2023 Kurzanleitung zur Nutzung des SAPOS®-Dienstes GPPS-PrO LVermGeo Sachsen-Anhalt - 2 - Stand: 23.06.2023 Die Anwendung ist online über das Geodatenportal Sachsen-Anhalt oder unter...