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Für Anträge, in denen der Bürger die Information erhält, gilt die aufgrund von § 10 Abs. 3 IZG LSA erlassene Verordnung über die Kosten nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA KostVO; vgl. Anlage 2 ), die für die Durchführung der Akteneinsicht einen Gebührenrahmen in Höhe von 0 bis 1.000 ...
Download Antragsunterlagen Antragsunterlagen Landesaktionsplan Anlage_1_Barrierefreiheit_21122023.pdf Download der Datei Anlage_1_Barrierefreiheit_21122023.pdf Antrag_RL_LAP.docx Download der Datei Antrag_RL_LAP.docx ...
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Entschließung der 23. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 28. November 2011 in Berlin Informationsfreiheit ins Grundgesetz und in die Landesverfassungen Demokratie und Rechtsstaat können sich nur dort wirklich entfalten, wo auch die Entscheidungsgrundlagen staatlichen Handelns...
der Informationsfreiheitsgesetze ( Anlage 7 ), die Stärkung von Open Data ( Anlage 6 ) und den Zugang der Bürger zu einem europäischen Nanoprodukteregister ( Anlage 9 ) ausgesprochen. Die im Berichtszeitraum gefassten Entschließungen sind im Anhang des Tätigkeitsberichts aufgeführt. Entschließungen, die insbesondere ...
hier durch nicht standsichere Grubenhohlräume/-schächte, dauerhaft abfließende belastete Grubenwässer und sonstige gefährliche Übertage-Anlagen (z. B. Halden, Absetzteiche und ehemalige Tagesanlagen der Bergwerke). Projektziel ist die Entlassung dieser Bergwerke aus der Bergaufsicht. Voraussetzung dafür ist ein dauerhaft ...
32a bis 32d AO entsprechend. Weitergehende Informationsansprüche über steuerliche Daten sind insoweit ausgeschlossen. In Sachsen-Anhalt besteht allerdings die in § 32e AO vorausgesetzte Konkurrenz zu einem landesrechtlichen Informationszugangsanspruch nicht, da wegen § 3 Abs. 1 Nr. 11 IZG LSA weder ...
Anreizregulierungsverordnung (ARegV)" Festlegung Strom 4. RP EHB Strom 4. RP (Excel-Datei nicht barrierefrei) Anlage Bericht zur Festlegung Strom 4. RP Genehmigungen zur Teilnahme am vereinfachten Verfahren der Elektrizitätsverteilernetzbetreiber im Rahmen der Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze nach § 24 ...
Nachholbedarf. Die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland hat in ihrer Entschließung „Open Data stärkt die Informationsfreiheit – sie ist eine Investition in die Zukunft“ ( Anlage 4 ) die Entwicklungen zu mehr Open Data ausdrücklich begrüßt und formuliert in einem Positionspapier ...
Jeep, and started a whole new Army career. (Incidentally, the reason I was chosen is because (1) I could play the piano—obviously relevant to the traveling religious services we would host for our troops, and (2) I could type—whose relevance will be obvious once my key assignment became clear). So... ...