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ihren Transparenzverpflichtungen nachzukommen ( Anlage 4 ). Das Informationszugangsrecht gilt auch für Jahresabschlüsse und Angaben zu Einnahmen, Ausgaben und Rückstellungen der Kammern. Für die Verpflichtung der Kammern ist es unerheblich, ob Antragstellende Kammermitglieder sind und welche Motive zur Antragstellung führten. ...
für Mitglieder des Landtages (Anlage zu dieser Geschäftsordnung). ...
(Farsi), Russisch, Serbisch und Tigrinisch. Die Online-Ausgaben sind auf dem Integrationsportal Sachsen-Anhalt, als mobile Website sowie als Web-App abrufbar und werden regelmäßig aktualisiert. Übrigens: Einen Wegweiser für die Zeit in der Landesaufnahmeeinrichtung (LAE/ZASt Halberstadt) finden ...
und Bürger habe ich zum Inkrafttreten des Gesetzes eine Kurzübersicht zum IZG LSA ( Anlage 3 ) sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen zum IZG LSA entwickelt, um das Verständnis des neuen Rechts und den Einstieg in die Materie zu erleichtern. Der Stoff wurde bewusst vereinfacht dargestellt. Wer ...
Die IFK hat in einer Entschließung die Schaffung einer solchen pauschalen Ausnahme entschieden abgelehnt, da Informationen, die in diesem Bereich tatsächlich geheimhaltungsbedürftig sind, bereits heute durch das Informationsfreiheitsgesetz ausreichend geschützt sind ( Anlage 6 ). Das Vertrauen ...
wird im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen verordnet: § 1 Gebühren und Auslagen Die Gebühren und die Pauschbeträge für Auslagen im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 8 des Verwaltungskostengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt bestimmen sich nach dem anliegenden Gebühren- und Auslagenverzeichnis (Anlage) § 2 ...
wird im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen verordnet: § 1 Gebühren und Auslagen Die Gebühren und die Pauschbeträge für Auslagen im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 8 des Verwaltungskostengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt bestimmen sich nach dem anliegenden Gebühren- und Auslagenverzeichnis ( Anlage ). § ...
Sozialleistung ausgestaltet werden, die unmittelbar an das Kind gezahlt wird. Damit verfügt das Kind über ein eigenes Einkommen, das es für seinen Lebensunterhalt verwenden kann. Abschaffen von Anrechnung des Kindergeldes und Taschengeldes inklusive der Einnahmen aus sogenannten Ferienjobs auf Regelsätze - ...
Sozialleistung ausgestaltet werden, die unmittelbar an das Kind gezahlt wird. Damit verfügt das Kind über ein eigenes Einkommen, das es für seinen Lebensunterhalt verwenden kann. Abschaffen von Anrechnung des Kindergeldes und Taschengeldes inklusive der Einnahmen aus sogenannten Ferienjobs auf Regelsätze - ...
Es wird auch ein Leitbild mit gleichstellungspolitischen Landeszielen umfassen, die alle Ressorts dabei unterstützen sollen, ihre Maßnahmen noch besser gleichstellungsorientiert zu steuern. Handlungsbedarfe aus Sicht der Landesregierung Angebote der Jugendarbeit müssen sich noch stärker als bisher ...