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Anlage und Bauten Die Gesamtfläche der JVA Volkstedt beträgt 132.700 m 2 , davon 32.500 m 2 als umwehrter innerer Sicherungsbereich. Zur Justizvollzugsanstalt gehören folgende Gebäude: 6 Hafthäuser für den geschlossenen Vollzug, 1 Gebäude für den offenen Vollzug, 1 ...
des Landes Sachsen-Anhalt bestimmen sich nach dem anliegenden Gebühren- und Auslagenverzeichnis (Anlage). § 2 - Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2008 in Kraft. Anlage (zu § 1) Teil A - Gebühren Nr. Gebührentatbestand Gebühren in Euro 1 Erteilung von Auskünften nach § 1 Abs. 2 ...
wird im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen verordnet: § 1 Gebühren und Auslagen Die Gebühren und die Pauschbeträge für Auslagen im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 8 des Verwaltungskostengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt bestimmen sich nach dem anliegenden Gebühren- und Auslagenverzeichnis ( Anlage ). ...
Entschließung der 18. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 24. Juni 2009 in Magdeburg Informationszugang für Bürgerinnen und Bürger verbessern! Die Anwendung der Informationsfreiheitsgesetze in Bund und Ländern hat bewiesen: Der freie Zugang von Bürgerinnen und Bürgern zu...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) Gesetz vom 19. Juni 2008 (GVBl. LSA S. 242 - 245) (nicht amtlicher Text) § 1 - Grundsatz (1) Jeder hat nach Maßgabe dieses...
Entschließung der 20. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 24. Juni 2010 in Berlin Informationsfreiheit bei öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Die Informationsfreiheit erfasst grundsätzlich alle Formen und Bereiche öffentlich-rechtlichen Handelns. Ihr Ziel ist es,...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 Evaluierungsbogen
Entschließung der 17. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten am 3./4. Dezember 2008 in Schwerin Die neue Konvention des Europarats zur Informationsfreiheit so bald wie möglich unterzeichnen und ratifizieren! Der Ministerausschuss des Europarats hat am 27. November 2008 den Entwurf einer Konvention...
Entschließung der 18. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 24. Juni 2009 in Magdeburg Mehr Transparenz durch gesetzlichen Schutz von Whistleblowern Beschäftigte, die Missstände und Rechtsverstöße in Behörden oder Unternehmen aufdecken (Whistleblower), sorgen dort für mehr...
Entschließung der 19. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 16. Dezember 2009 in Hamburg Regelungen zum Informationszugang der Bürgerinnen und Bürger vereinheitlichen! Die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten des Bundes und der Länder begrüßt die Ankündigung in...