Seite 6 von 2156 | ( 21553 Treffer )
Sortieren nach
Entschließung der 25. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 27. November 2012 in Mainz Mehr Transparenz bei Krankenhaushygienedaten Das Vertrauen der Bevölkerung in das deutsche Gesundheitssystem, insbesondere in unsere Krankenhäuser, hat im Laufe der letzten Jahre abgenommen....
2014 wurde die erste, im November 2017 eine zweite Anlage in Betrieb genommen worden. Die tägliche Gesamtkapazität der beiden Anlagen liegt derzeit bei mehr als 1.000 Kubikmetern. Die Landesanstalt für Altlastenfreistellung hat insgesamt 2,75 Millionen Euro in die Errichtung der Anlagen investiert (Anlage I: ...
Für Anträge, in denen der Bürger die Information erhält, gilt die aufgrund von § 10 Abs. 3 IZG LSA erlassene Verordnung über die Kosten nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA KostVO; vgl. Anlage 2 ), die für die Durchführung der Akteneinsicht einen Gebührenrahmen in Höhe von 0 bis 1.000 ...
Download Antragsunterlagen Antragsunterlagen Landesaktionsplan Anlage_1_Barrierefreiheit_21122023.pdf Download der Datei Anlage_1_Barrierefreiheit_21122023.pdf Antrag_RL_LAP.docx Download der Datei Antrag_RL_LAP.docx ...
Download Antragsunterlagen Antragsunterlagen Landesaktionsplan Anlage_1_Barrierefreiheit_21122023.pdf Download der Datei Anlage_1_Barrierefreiheit_21122023.pdf Antrag_RL_LAP.docx Download der Datei Antrag_RL_LAP.docx ...
Entschließung der 23. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 28. November 2011 in Berlin Informationsfreiheit ins Grundgesetz und in die Landesverfassungen Demokratie und Rechtsstaat können sich nur dort wirklich entfalten, wo auch die Entscheidungsgrundlagen staatlichen Handelns...
der Informationsfreiheitsgesetze ( Anlage 7 ), die Stärkung von Open Data ( Anlage 6 ) und den Zugang der Bürger zu einem europäischen Nanoprodukteregister ( Anlage 9 ) ausgesprochen. Die im Berichtszeitraum gefassten Entschließungen sind im Anhang des Tätigkeitsberichts aufgeführt. Entschließungen, die insbesondere ...
hier durch nicht standsichere Grubenhohlräume/-schächte, dauerhaft abfließende belastete Grubenwässer und sonstige gefährliche Übertage-Anlagen (z. B. Halden, Absetzteiche und ehemalige Tagesanlagen der Bergwerke). Projektziel ist die Entlassung dieser Bergwerke aus der Bergaufsicht. Voraussetzung dafür ist ein dauerhaft ...
32a bis 32d AO entsprechend. Weitergehende Informationsansprüche über steuerliche Daten sind insoweit ausgeschlossen. In Sachsen-Anhalt besteht allerdings die in § 32e AO vorausgesetzte Konkurrenz zu einem landesrechtlichen Informationszugangsanspruch nicht, da wegen § 3 Abs. 1 Nr. 11 IZG LSA weder ...
Nachholbedarf. Die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland hat in ihrer Entschließung „Open Data stärkt die Informationsfreiheit – sie ist eine Investition in die Zukunft“ ( Anlage 4 ) die Entwicklungen zu mehr Open Data ausdrücklich begrüßt und formuliert in einem Positionspapier ...