Finden in Sachsen-Anhalt

die in den Vorschlagskatalog der Kommission aufgenommen worden sind (siehe Anlage 3 ). Zu den Kernempfehlungen gehören aus informationsfreiheitsrechtlicher Sicht u. a. der planmäßige Beginn des Aufbaus des von der Landesregierung im Masterplan Landesportal 2014-2016 beschlossenen Informationsregisters zum 1. Januar 2015 ...

des Informationsfreiheitsrechts vor (siehe Anlage , vgl. Nr. 7.3 ). Dr. von Bose: „Andere Bundesländer - wie z. B. Rheinland-Pfalz - zeigen gerade, was mit dem notwendigen politischen Willen möglich ist: Die Weiterentwicklung des Informationszugangsgesetzes zu einem modernen Transparenzgesetz, die Einführung ...

aus der energetischen Nutzung der Braunkohle leistet einen signifikanten Beitrag zur Reduzierung der Treibhausgase. Die in der Tabelle genannten Anlagen der Energiewirtschaft bzw. Industrie verursachten im Jahr 2023 insgesamt knapp sechs Millionen Tonnen CO 2 -Äquivalente und damit laut Schätzung des Landesamtes ...

der Leistungsangelegenheiten durch die Landkreise und kreisfreien Städte erlässt die Sozialagentur zu unterschiedlichen Themen Arbeitshinweise. Nachfolgend finden Sie die aktuelle Arbeitshinweise der Sozialagentur, beginnend ab dem Jahr 2023: AH 01-2023-Arbeitgebermodell AH 01-2023_Anlage Berechnung AG-Modell AH ...

Anreizregulierungsverordnung (ARegV)" Festlegung Strom 4. RP EHB Strom 4. RP (Excel-Datei nicht barrierefrei) Anlage Bericht zur Festlegung Strom 4. RP   Genehmigungen zur Teilnahme am vereinfachten Verfahren der Elektrizitätsverteilernetzbetreiber im Rahmen der Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze nach § 24 ...

Ein Themenkomplex wurde daher quasi nicht beantwortet. Es stellte sich daher die Frage, ob der Petent einen Anspruch auf die Erstellung der von ihm begehrten Liste hatte. Es kam daher wesentlich darauf an, ob er die Anlage einer Statistik, also eine Generierung neuer Informationen oder lediglich die Aufbereitung ...

gesetzlich zu regeln und die Kategorien von Dokumenten, die zu veröffentlichen sind, in den Informationsfreiheitsgesetzen zu benennen (siehe Anlage 5 ). Soweit einer Veröffentlichung keine Ausschlussgründe entgegenstehen, könnte man z. B. an die Veröffentlichung von Kabinettsbeschlüssen, Verträge ...

einbezogenen Anlagen mehrere hundert Seiten lang. Der Antrag müsse daher, falls der Antragsteller auf eine Einsicht ohne Beteiligung der betroffenen Dritten bestehen sollte, nach § 7 Abs. 2 IZG LSA wegen des unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwandes abgelehnt werden. Der von dem Ministerium vorgetragene ...

siehe Anlage 1 ). Es ermöglicht erstmals in Sachsen-Anhalt den freien, an keine weiteren Voraussetzungen gebundenen Zugang zu amtlichen Informationen aller öffentlichen Stellen des Landes. Mit dem Erlass des neuen Gesetzes ist der Landesgesetzgeber dem Anliegen der Menschen nach mehr Transparenz ...

Teil A Nr. 1 der Anlage zu § 1 der IZG LSA KostVO herangezogen. Danach wurde die Gebühr nach den Personalkosten pro Zeit berechnet. Eine Ermäßigung oder ein Gebührenverzicht nach § 10 Abs. 1 IZG LSA i. V. m. § 2 Abs. 2 VwKostG LSA wurde nicht geprüft, obwohl die Änderung des Kostenrechts im Landtag ...