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nicht entgegengehalten werden. Darauf hat auch die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten des Bundes und der Länder in ihrer Entschließung „Das Urheberrecht dient nicht der Geheimhaltung!“ vom 17. Juni 2014 hingewiesen ( Anlage 10 ). Wer mit der Verwaltung Verträge schließt, muss wissen, dass ...
für Transparenz bei Krankenhaushygienedaten zu sorgen, standardisierte und weit reichende Melde- und Veröffentlichungspflichten zu schaffen und die Qualitätsberichte der Krankenhäuser zu erweitern (vgl. die Entschließung der 25. Sitzung am 27. November 2012 "Mehr Transparenz bei Krankenhaushygienedaten", Anlage ...
sind erhebliche hydrologische Veränderungen aus der Absenkung und dem Wiederanstieg von Grundwasser, der Anlage von Industriedeponien sowie erhebliche Boden- und Gewässerbelastungen geschuldet, deren Auswirkungen bis weit in die Zukunft nachwirken werden. Diese Hinterlassenschaften müssen ...
Ich nahm an dieser Tagung teil. Im Mittelpunkt der Konferenz standen u. a. Beratungen zu den Themen Transparenz und staatliches Handeln, Open Data und Open Government, Medien und Netzpolitik sowie Transparenz bei Sicherheitsbehörden. In der "Berliner Erklärung" ( Anlage 16 ) ...
der sich bei dem Petitionsausschuss über die von der Anlage des Antragstellers ausgehenden Lärm- und Staubbelästigungen beschwert hatte. In Abstimmung mit dem Innenministerium, das ebenfalls in dieser Angelegenheit kontaktiert worden war, bin ich zu dem Ergebnis gekommen, dass im Umgang mit den geschilderten ...
wurde ein MNA-Konzept (monitored natural attenuation – überwachter natürlicher Schadstoffabbau) für den Standort bestätigt. Dessen Umsetzung wird durch die regelmäßige Phasen-Abschöpfungen sowie die Einrichtungen von Anlagen zur Fassung und zum natürlichen Abbau von Methan ergänzt. Der Gesamtstandort ...
"Demokratie leben" (2015 bis 2019). Der Bund trägt davon 790.000 Euro und das Land die Kofinanzierung von 710.000 Euro. Die Förderrichtlinie sowie das Formular für Anträge und die dazu nötigen Anlagen finden Sie auf der Internetseite des Landesprogramms . Kontakt: Ministerium für Arbeit, Soziales ...
und Staatsanwaltschaften und dabei auf einen Beschluss des BGH vom 5. April 2006 verwiesen (Anlage). Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein berichtet über den IFG -Antrag eines Insolvenzverwalters. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf (26 K 5324/06, Urteil vom 20.4.2007) hatte entschieden, dass die Insolvenzordnung (§ ...
zur Abnahmestelle Straße und Hausnummer PLZ und Ort Anlage Jahresendabrechnung des Netzbetreibers bzw. des Stromlieferanten Datum und Ort Unterschrift des Anzeigenden Senden per E-Mail Jahresarbeit kWh/h Wahloption wurde generell vereinbart? wird im ersten Jahr der Anzeige ausgeübt? Ja Nein Ja Nein 1922: Meldung ...
Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Magdeburg "Informationszugang für Bürgerinnen und Bürger verbessern! [ Anlage 8 ] sowie der 19. Konferenz in Hamburg "Regelungen zum Informationszugang für Bürgerinnen und Bürger vereinheitlichen"[ Anlage 9 ]). Vielfach lässt sich nämlich ...