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IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informations­freiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2016 4.3 Neuregelung des § 40 Abs. 1a LFGB In meinem III. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit ( Nr. 3.6 ) hatte ich berichtet, dass ...
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Aktualisiert: 07:28 22.02.2026
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Teil A: Rahmenprogramm für ein geschlechtergerechtes Sachsen-Anhalt 2020 Inhalt Gleichstellungspolitik modern denken Leitbild Programmlinien Kabinettsbefassungen Arbeits- und Entscheidungsstrukturen IMAG Gleichstellung Fachbeirat ...
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Aktualisiert: 10:19 22.02.2026
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Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des II. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 42a VwVfG - Genehmigungsfiktion (1) Eine beantragte Genehmigung gilt nach Ablauf einer für die Entscheidung festgelegten Frist als erteilt (Genehmigungsfiktion), ...
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Aktualisiert: 07:28 22.02.2026
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Update Statusbericht ELiA Online und der Bericht zum Breitband-Portal verfügbar 06.03.2025 Für die Leistungen Anlagengenehmigung und -​zulassug (ELiA Online) und Breitband-​Portal sind die Berichte verfügbar. ©  Gerd Altmann_pixabay ...
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Aktualisiert: 03:13 22.02.2026
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Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des II. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 6a BremIFG - Verträge der Daseinsvorsorge (1) Hat der Antrag auf Informationszugang einen Vertrag der Daseinsvorsorge zum Gegenstand, findet § 6 Satz 2 mit der Maßgabe Anwendung, dass ...
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Aktualisiert: 07:28 22.02.2026
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„Bestes OZG- oder Registermodernisierungsprojekt“ - EfA-Online-Dienst Digitaler Bauantrag 19.09.2022 Der digitale Bauantrag aus Mecklenburg-Vorpommern ist als „Bestes OZG- oder Registermodernisierungsprojekt“ im bundesweiten E-Government-Wettbewerb 2022 ...
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Aktualisiert: 03:13 22.02.2026
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hat in seinem Beschluss 2023-43 die Absicht erklärt ab dem Jahr 2025 fortfolgende weitere EfA-Verfahren in die gemeinsame Finanzierung mit aufzunehmen, um deren Umsetzung zu forcieren. Die AL-Runde des IT-Planungsrates hat mit Beschluss 2023-23 aktuell sieben Leistungen von föderalem Interesse definiert.  ...
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Aktualisiert: 03:13 22.02.2026
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Aktualisiert: 03:12 22.02.2026
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Mitteilung von Untersuchungsergebnissen nach §44a, Abs. 1 Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch LFGB in Verbindung mit §2, Abs. 2 MitÜbermitV Anlage I Mustertabelle für Lebensmittel-Unternehmen Anlage II Ausfüllhinweise für Lebensmittel-Unternehmen Anlage III ...
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Aktualisiert: 03:12 22.02.2026
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Neue Digitale Services für Kommunen – Fünf EfA-Leistungen im Fokus 08.12.2024 Das Ministerium für Inneres und Sport stellt allen Kommunen in Sachsen-Anhalt aktuell fünf EfA-Leistungen (Einer-für-Alle) zur vorerst kostenfreien Nachnutzung bereit. ...
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Aktualisiert: 03:13 22.02.2026
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