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sofern keine besonderen Regelungen im Kostentarif (Anlage) getroffen sind. Mit diesen Stundensätzen ist der durchschnittliche personelle und sächliche Verwaltungsaufwand abgegolten. Außergewöhnliche Auslagen sind gegebenenfalls gemäß § 14 VwKostG LSA zusätzlich zu erheben. ...
erhalten Sie auch unter den nachfolgenden Stichwörtern (Links): Ermittlungsverfahren Kosten eines Strafverfahrens Strafvollstreckung Personal der Staatsanwaltschaften Informationen / Broschüren Allgemeines zum Ermittlungsverfahren, Strafverfahren, Amt des Schöffen oder etwa ...
es bestehen aber auf ministerieller Seite vor allem aus zwei Gründen Bedenken, die auch in der politischen Diskussion bereits genannt wurden: Ein Transparenzregister nach dem Vorbild Hamburgs sei bei einem Flächenland wie Sachsen-Anhalt nicht ohne Weiteres möglich. Wegen der zu erwartenden hohen Kosten ...
Spitzenverbänden durchgeführt habe. Auf dieser Grundlage werde geprüft, ob der Gebührenrahmen nach der IZG LSA KostVO abgesenkt werden könne. Der Landesbeauftragte für die Informationsfreiheit sei in die Überprüfung eingebunden. Die Landesregierung teilte ferner mit, dass sie bei der im Jahr 2013 anstehenden ...
-BASIC alle Abteilungen der Amtsgerichte, für die es kein spezialisiertes EUREKA-Modul gibt (zum Beispiel Beratungshilfe, Hinterlegungen) EUREKA -TEXT Texterzeugung und Textverwaltung alle Module EUREKA -KOSTEN Erstellen von Gerichtskostenrechnungen in allen gerichtlichen Verfahren EUREKA -GVP ...
Kosten 5.17. Dienstaufsichtsbeschwerden 5.5. Drittbeteiligung 4.4. Durchführung anhängiger Gerichtsverfahren 4.3.2. E Einführung 1. Einwohnerfragestunde 4.1.1. Evaluierung 7.1. Evaluierungsbogen 7.2. , 7.3. Evaluierungspflicht 7.1. F Flyer zum IZG LSA 3.3.1. Formlosigkeit des Verfahrens ...
M2015-45 MBl. LSA Nr. 45/2015 vom 7. 12. 2015 bb) des Kosten- und Nutzen-Verhältnisses unter Be- rücksichtigung der erforderlichen Fördermittel (Ef- fektivitätsanalyse und Wirtschaftlichkeitsbetrach- tung), cc) der Plausibilität aller Kosten und Einnahmen aus dem Projekt, dd) der Vollständigkeit ...
Bei der Prüfung des Antrages wird das gemeinsame Positionspapier der Regulierungsbehörden der Länder und des Bundes vom 23.02.2012 zugrunde gelegt. Kosten Die Verfahren nach § 110 Abs. 2 und 4 EnWG sind grundsätzlich gebührenpflichtig (§ 91 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4. EnWG). Der Gebührenrahmen liegt gemäß ...
über den Inhalt einer Richtlinie des Landkreises über die Angemessenheit der Kosten für Unterkunft und Heizung erteilen würden. Ich wurde um Prüfung gebeten, ob sich dieses Verhalten mit dem IZG LSA vereinbaren lasse. Im Rahmen meiner Prüfung bin ich zu dem Ergebnis gekommen, dass die im Rahmen der Umsetzung ...
und die Möglichkeiten der Weiterverwendung nicht unnötig einschränken. (3) Werden in einer Vereinbarung Entgelte für die Weiterverwendung verlangt, dürfen die Gesamteinnahmen aus der Bereitstellung von Informationen und der Gestattung ihrer Weiterverwendung die Kosten ihrer Erfassung, Erstellung, Reproduktion ...