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und den kommunalen Spitzenverbänden durchgeführt. Auf dieser Grundlage wird geprüft, ob der Gebührenrahmen nach der Verordnung über die Kosten nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt abgesenkt werden kann. Der Landesbeauftragte für die Informationsfreiheit ist in die Überprüfung eingebunden. Zu 5. ...
die den dort von der unmittelbaren Landesverwaltung eingestellten Informationen entsprechen. Soweit dadurch für das Land zusätzliche Kosten entstehen können, ist dafür Haushaltsvorsorge zu treffen (Nr. 4 des Beschlusses). Der Landtagsbeschluss ist im Ergebnis erfreulich, da die Landesregierung nun in der Pflicht steht, ...
vollständig abgeschlossen sind, werden die nicht mehr benötigten Grundwassermessstellen zurückgebaut. Die Kosten für die seit dem Jahr 2000 bis einschließlich 2023 im Rahmen der Freistellung durchgeführten Untersuchungs- und Gefahrenabwehrmaßnahmen belaufen sich auf ca. 12,9 Mio. Euro. ...
auch solchen Eingaben nachzugehen, die nicht in meine Zuständigkeit für das IZG LSA fallen, sondern bereichsspezifisches Informationszugangsrecht betreffen. Auch will sie trotz ihrer Bedenken die Höhe der Gebühren nach der IZG LSA KostVO noch einmal überprüfen. Darüber hinaus hat sie einen Teil der in meinem I. ...
auch nach anderen Kriterien, wie z.B. Kosten-Nutzen-Effekten, Akzeptanz, Praktikabilität und weiteren Nebeneffekten beurteilt werden. Damit das IZG LSA evaluiert werden kann, sollten die von dem Anwendungsbereich des Gesetzes erfassten Stellen eine Statistik nach einheitlichen Kriterien führen, die eine Bewertung ...
die Beratungshilfe zur Verfügung. Sollten Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten zur Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen können, kann Ihnen Prozesskostenhilfe gewährt werden. Über diesen Link erhalten Sie weitere Informationen . ...
in Halberstadt und der Hansestadt Stendal . Weitere Informationen erhalten Sie auch unter den nachfolgenden Stichwörtern (Links): Ermittlungsverfahren Kosten eines Strafverfahrens Strafvollstreckung Personal der Staatsanwaltschaften Informationen / Broschüren Allgemeines ...
vollständig abgeschlossen sind, werden die nicht mehr benötigten Grundwassermessstellen zurückgebaut. Die Kosten für die seit dem Jahr 2000 bis einschließlich 2023 im Rahmen der Freistellung durchgeführten Untersuchungs- und Gefahrenabwehrmaßnahmen belaufen sich auf ca. 12,9 Mio. Euro. ...
Musikland Sachsen-Anhalt Im Musikland Sachsen-Anhalt kommen Liebhaber der Barockmusik wie auch Freunde der Neuen Musik voll auf ihre Kosten. „Im Takt der Zeit“ leben und wirken hier seit Jahrhunderten großartige Komponisten, talentierte Virtuosen und kreative Instrumentenbauer. ...
des Informationszugangsgesetzes erhobenen Verwaltungskosten (Gebühren und Auslagen) im bundesweiten Vergleich zu den höchsten Gebührensätzen gehören, ist spätestens im Rahmen der Evaluierung der Auswirkungen des Gesetzes zu prüfen, ob die Höhe der Kosten eines Auskunftsersuchens ein Hindernis bei der Inanspruchnahme ...