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ist spätestens im Rahmen der Evaluierung der Auswirkungen des Gesetzes zu prüfen, ob die Höhe der Kosten eines Auskunftsersuchens ein Hindernis bei der Inanspruchnahme eines Informationszuganges darstellt. I nsofe rn sich dies bereits vor dem Ende des Evaluierungszeitraumes im Jahr 2013 herausstellt, ...
geregelt. Zur Erfüllung ihrer Aufgaben werden der LAF bestimmte hoheitliche Befugnisse übertragen. Die Kosten der Altlastenfreistellung werden seit 1992 auf der Grundlage eines Verwaltungsabkommens zwischen Bund und Land geteilt. Weitere Regelungen zur LAF ergeben sich aus der Satzung der Landesanstalt ...
Festaktes wurde im Dezember 2016 im Beisein des Ministerpräsidenten der Grundstein gelegt. Baubeginn war am 2. Mai 2017. Die Kosten für das Museum beliefen sich auf 28 Millionen Euro, zu je 50 Prozent von Bundes- und Landesmitteln getragen. Bildergalerie Eröffnung des Bauhaus Museums Dessau ...
der ehemaligen Benzolfabrik mittels Großlochbohrungen im Kostenumfang von ca. 10 Mio. EUR 2015-2018 Phase 2 der Quellensanierung im Bereich der ehemaligen Benzolfabrik durch Bodenluftsanierung mit Kosten von ca. 1,9 Mio. EUR 2018-2020 Sanierungstests mit Tensiden im Bereich der ehemaligen ...
darstellen. An einigen Standorten erfolgt deshalb eine Reinigung der Grubenwässer. Diese Aufbereitung bildet inzwischen einen Schwerpunkt und stellt zugleich dauerhaft den Hauptkostenfaktor im Projekt dar. Durch Optimierungen wird eine Verringerung dieser langfristig anfallenden Kosten angestrebt. Den Kern ...
summierten, quasi bestraft. In der Tat konnte ich hier nicht weiterhelfen, denn die Höhe der Kosten war zutreffend bestimmt worden. Das Gericht hatte sogar noch zugunsten des Petenten eine Gebührenermäßigung vorgenommen. Ich habe diesen Fall jedoch zum Anlass genommen, um mich beim Ministerium für Justiz ...
Linie darauf, die Verbreitung von schwermetallhaltigen Stäuben über die Luft zu verhindern. Dafür werden belastete Flächen mit qualifizierten Abdeckungen (Wasserhaushaltsschichten) versehen. Gleichzeitig wird so auch der Austrag von Schwermetallen in die Vorfluter und in das Grundwasser vermindert. Die Kosten ...
von Informationen erheben dürfen, diese aber auf die Kosten beschränkt sind, die durch die Reproduktion, Bereitstellung und Weiterverbreitung verursacht werden. Ausnahmen sind möglich. Da die öffentlichen Stellen nach der PSI-Richtlinie bzw. nach dem IWG verpflichtet sind, ihre Informationen in offenen ...
dem Antragsteller unverzüglich, spätestens innerhalb eines Monats zugänglich gemacht werden. Generell können für den Bürger durch die Geltendmachung des Auskunftsanspruchs Kosten entstehen, einfache Auskünfte sind jedoch gebührenfrei. Das Informationszugangsgesetz Sachsen Anhalt überträgt dem Landesbeauftragten ...
des Open-Data-Portals liegen. Für kleine Gemeinden ist die Möglichkeit der Datenabgabe an das Open-Data-Portal des Landes eine große Erleichterung. Die Kosten für den Aufbau des Portals betragen 670.000 Euro; hinzu kommen jährliche Betriebskosten. ...