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auch personenbezogener Daten im Internet zur Herstellung von Transparenz der allgemeinen Öffentlichkeit auch ohne weitere Zweckbindung verfassungsrechtlich nicht von vornherein zu beanstanden ist. Allerdings könnten Aufklärungs-, Auskunfts- und Löschungspflichten von Bedeutung sein (vgl. BVerfGE 65, 1, 46). ...
beurteilt. Die Vorschriften des DSG LSA sind aber nicht auf Veröffentlichungen personenbezogener Daten im Internet zugeschnitten, da beim Erlass des Gesetzes dem Internet noch nicht die heutige Bedeutung zukam. Dementsprechend fehlen auch hier spezielle Bestimmungen. Da über das Internet die Übertragung ...
Die Informationen können Daten sein. Daten sind Zahlen. Die Informationen sollen barriere-frei sein. Das bedeutet, alle Menschen sollen die Informationen verstehen. Manche Informationen sind nicht barriere-frei. Dann gibt es die Informationen in anderer Form. Nicht barrierefreie Inhalte Das Statistische Landes-Amt ...
Die Informationen können Daten sein. Daten sind Zahlen. Die Informationen sollen barriere-frei sein. Das bedeutet, alle Menschen sollen die Informationen verstehen. Manche Informationen sind nicht barriere-frei. Dann gibt es die Informationen in anderer Form. Nicht barrierefreie Inhalte Das Statistische Landes-Amt ...
2011. 2 Ab 2011 Ergebnisse auf Grundlage der Gebäude- und Wohnungszählung 2011, einschließlich Wohnheime. 3 Daten aus 2013 für Angaben des Jahres 2014, Daten aus 2015 für Angaben des Jahres 2017. 4 Öffentlich geförderte Kindertagespflege ohne Kinder, die zusätzlich eine Kindertageseinrichtung ...
auf Grundlage der Gebäude- und Wohnungszählung 2011, einschließlich Wohnheime. 3 Daten aus 2013 für Angaben des Jahres 2014, Daten aus 2015 für Angaben des Jahres 2017. 4 Öffentlich geförderte Kindertagespflege ohne Kinder, die zusätzlich eine Kindertageseinrichtung oder eine Ganztagsschule besuchen. 5 ...
habe ich über eine unnötige Einschränkung des Informationsfreiheitsrechts im damals noch geplanten § 155 Abs. 10 Justizvollzugsgesetzbuch Sachsen-Anhalt (JVollzGB LSA) berichtet, durch den das IZG LSA für unanwendbar erklärt wird, wenn der betroffene Gefangene nicht nur Auskunft zu seinen personenbezogenen Daten begehrt, ...
Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit (LT-Drs. 7/1363) sowie in der korrespondierenden Beschlussrealisierung der Landesregierung (LT-Drs. 7/1671) genannten Daten, wie z. B. Studien, Gutachten oder Beraterverträge, stellen dabei nur Beispiele für geeignete Datenkategorien dar. 3. Der Aufbau ...
sind damit regelmäßig amtliche Informationen. Gleiches gilt bei Amtshaftungssachen für die Sachakten, die die Kommune ihrem Versicherer (z.B. dem kommunalen Schadensausgleich) zur Bearbeitung des Schadensfalles übergibt. Der Anwendungsbereich des IZG LSA ist damit grundsätzlich eröffnet. Der Schutz sensibler Daten ...
verweist darauf, dass die Gelegenheit zur Stellungnahme in den meisten Fällen identisch mit der Frage ist, ob der Dritte in die Bereitstellung der Daten einwilligt (Rossi, Informationsfreiheitsgesetz, 1. Auflage 2006, § 8 Rn. 22). Daraus folgt, dass eine Behörde in den Fällen des § 5 Abs. 1 IZG LSA ...