Seite 7 von 2278 | ( 22771 Treffer )
Sortieren nach
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 4.2.3. Keine Beantwortung von Rechtsfragen Viele Petenten gehen bei einer Antragstellung davon aus, dass sie nach dem IZG LSA ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 4.3.1. Mängel in der Darlegungspflicht In der Mehrzahl der Eingaben wandten sich die Antragsteller zu Recht an mich, ...
Teil 4: Gewaltbereite rechtsextremistische Jugendgruppen Aktuell beobachtet der Verfassungsschutz eine Verjüngung der weitgehend unstrukturierten rechtsextremistischen Szene und eine Zunahme der aktionsorientierten Motivation der in diesem Spektrum agierenden Gruppen und Personen. ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 5.4.5 Die Presserichtlinie der Polizei Im Juli 2014 hat mir das Innenministerium den Entwurf von „Richtlinien für die Presse- ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 5.4.1 Das neue Kommunalverfassungsrecht Am 1. Juli 2014 ist das neue Kommunalverfassungsgesetz Sachsen-Anhalt (GVBl. LSA 2014, 288) ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des I. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 4 UIG - Antrag und Verfahren (1) Umweltinformationen werden von einer informationspflichtigen Stelle auf Antrag zugänglich gemacht. (2) Der Antrag muss erkennen lassen, ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 2.4.3. Die Weiterentwicklung des Informationszugangsrechts Auf Bundesebene deutet sich eine Fortentwicklung des jungen ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 2.4.2. Die Vorteile der neuen Regelungen Demgegenüber bringen die neuen Informationsfreiheitsgesetze den Bürgerinnen und Bürgern ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des I. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 4 UIG LSA - Kostendeckung Die Landesregierung wird beauftragt, zwei Jahre nach In-Kraft-Treten dieses Gesetzes dessen kostenmäßige Auswirkungen für die Kommunen zu überprüfen. Sollten ...
Digitalisierung des Elbkorridors – Elbe 4.0 Die Bundesländer Brandenburg, Hamburg und Sachsen-Anhalt wollen die Digitalisierung der Elbschifffahrt vorantreiben. Gemeinsam haben Vertreter der Länder am 17. Mai 2017 die Studie "Digitalisierung des Elbkorridors - Elbe 4.0" in Magdeburg ...