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IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2016 13.3 Presserichtlinien für die Polizei In meinem III. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit ( Nr. 5.4.5 ) berichtete ich darüber, ...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 3.3.2 Auswirkungen des VIG auf Sachsen-Anhalt, insbesondere auf das Ausführungsgesetz zum Verbraucherinformationsgesetz In meinem I. ...
561ppa/001-2316#025) genehmigte Vorhaben „Eisenbahnknoten Roßlau/Dessau, Planfeststellungsabschnitt 3 – Roßlau, Teilabschnitt 6.3 – Bahnhof Roßlau: Spurplanumbau Güterbahnhof“ in der kreisfreien Stadt Dessau-Roßlau Allgemeine Informationen kreisfreie Stadt: Dessau-Roßlau Auslegungsort: kreisfreie ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des II. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 3 AllGO LSA (1) Bestimmt sich die Gebühr nach dem Zeitaufwand, sind vorbehaltlich besonderer Regelungen im Kostentarif als Stundensätze zugrunde zu legen: 1. für Beamte ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des I. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 3 AllGO LSA (1) Bestimmt sich die Gebühr nach dem Zeitaufwand, sind vorbehaltlich besonderer Regelungen im Kostentarif als Stundensätze zugrunde zu legen, 1. für Beamte ...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 6.8.3 Verschwiegenheitspflichten des Gemeinderats Nach der Rechtsprechung sind Liegenschaftsverträge (vgl. VG Köln, Urteil vom 7. April ...
3B713_2019.pdf St at is tis ch er B er ic ht Wahlen Strukturdaten und vergleichbare Wahlergebnisse zur Europawahl und zu den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 20 19 20 14 20 24 © Ti m o Kl os te rm ei er / pi xe lio .d e Herausgabemonat Mai 2019 Inhaltliche Verantwortung: Dezernat ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 7.3 Regelungen der Befugnisse des Landesbeauftragten Im Januar 2019 hat die Landesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 3 Informationsfreiheit in Deutschland – Bundesrecht 3 Informationsfreiheit in Deutschland – Bundesrecht 3.1 Sachstand ...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 3.2 Die Evaluierung des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat Anfang 2011 das Institut ...