Finden in Sachsen-Anhalt

V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informations­freiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 2.1 Außergerichtliche Streitschlichtung, Kontrolle Nach dem IZG LSA habe ich die Funktion eines außergerichtlichen Streitschlichters. ...

IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informations­freiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2016 11.2 Justizvollzugsgesetzbuch Sachsen-Anhalt In meinem III. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit ( Nr. 5.4.4 ) ...

I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 2.1.1. Verfassungsrechtliche Grundlagen Rechtsprechung und h. L. (BVerfGE 27, S. 71/81 f.; 103, S. 44/60; Schoch, ...

II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 7.1.2 Informationszugangsrechtliche Seite Im Rahmen meiner Prüfungs- und Beratungstätigkeit stellte sich heraus, dass die Antragsteller ...

I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 2.1.3. Transparenzregelungen und Veröffentlichungspflichten Über den individualrechtlichen Informationszugangsanspruch hinaus ...

Artikel 2 - Zugangsberechtigte und Anwendungsbereich (1) Jeder Unionsbürger sowie jede natürliche oder juristische Person mit Wohnsitz oder Sitz in einem Mitgliedstaat hat vorbehaltlich der in dieser Verordnung festgelegten Grundsätze, Bedingungen und Einschränkungen ein Recht ...

II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 5.2.1 Statistische Auswertung Ich habe in der Statistik zwischen Eingaben, also konkreten Streitfällen, in denen ich als Streitschlichter ...

III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 5.4.2 Die Novellierung des Archivgesetzes Die Novellierung des Archivgesetzes durch den Gesetzesentwurf der Landesregierung vom 7. Oktober ...

LSG LVerfG M Mahnbescheid Mahngericht, gemeinsames Mahnverfahren Mahnverfahren, arbeitsrechtliches Mahnverfahren, elektronisches Mahnverfahren, europäisches Malta-Masche Mediation im Gericht Ministerialblatt Ministerin Mittlerer allgemeiner ...

I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 6.2. Ergebnisse der Kontrolle eines Landkreises Die Kontrolle des Landkreises erfolgte im Wesentlichen unter vier Aspekten: Ich prüfte ...