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I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 5.2. Keine Einschränkung des IZG LSA durch ministerielle Erlasse Dass sich die Behörden auf die neue Rechtslage erst noch einstellen müssen, ...
Europäische Impfwoche vom 26. April – 2. Mai 2021 Landesamt für Verbraucherschutz - Presseinformation Nr. 12/2021 Halle, 26. April 2021 Heute beginnt die Europäische Impfwoche, eine jährlich im April vom Regionalbüro Europa der Weltgesundheitsorganisation koordinierte Initiative. ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 4.2.4 Schleswig-Holstein: Transparenz und digitale Privatsphäre in der Landesverfassung In ihrer Entschließung „Informationsfreiheit ...
Jahresbilanz Diensthundwesen 2023: Mehr als 2.100 Einsätze für Diensthunde der Landespolizei 09.02.2024 Ob Banknotenspürhund „Quax“ aus der Polizeiinspektion (PI) Stendal oder Schäferhund „Loki“, der als Sprengstoffspürhund in der PI Halle (Saale) ...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2016 16.2 Kein Zugang zu nicht vorhandenen Informationen – Umgang mit Verstößen gegen eine ordnungsgemäße Aktenführung In der Praxis häufen ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 4.3.2. Fehler bei der Auslegung, insbesondere Durchführung anhängiger Gerichtsverfahren Natürlich sind auch Fehler bei der Auslegung ...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 6.8.2 Zugang zu öffentlichen und nicht-öffentlichen Sitzungsprotokollen Zur Frage, ob § 56 Abs. 3 GO LSA, der Einwohnern die Einsichtnahme ...
Stufe 2: Festlegung des Untersuchungsrahmens für die Umweltprüfung (Scoping) Stufe 2: Festlegung des Untersuchungsrahmens für die Umweltprüfung (Scoping) (Kopie 1) Mit der Neuaufstellung des LEP ist gemäß § 8 Abs. 1 Raumordnungsgesetz (ROG) eine strategische Umweltprüfung (SUP) ...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 2.3 Die geplante Änderung des Rechts der Weiterverwendung von Informationen durch die EU-Kommission In meinem I. Tätigkeitsbericht ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 3.2 Die neue Richtlinie über offene Daten und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors Im Juli 2019 ...