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III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 9.9 Einsicht in Unterlagen zum Flughafen Magdeburg – UIG oder IZG In meinem II. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hatte ich bereits darauf hingewiesen, dass die...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 6.8.4 Live-Übertragungen von öffentlichen Gemeinderatssitzungen In meinem X. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz hatte ich unter Nr. 16.2 darauf verwiesen, dass die (Live-)Übertragung...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 5.5. Keine Einsicht in Dienstaufsichtsbeschwerden nach dem IZG LSA Zu den Fällen, die den Behörden in der Praxis immer wieder Schwierigkeiten bereiten, gehört auch...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 7.6 Auskunft über ein Zustellunternehmen beim Amtsgericht Aschersleben Der vorliegende Fall ist aus mehreren Gründen bemerkenswert. Ein Petent hatte sich mit der Bitte...
Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt Dr. Harald von Bose Pressemitteilung vom 29. September 2008 Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt tritt in Kraft Am 1. Oktober 2008 tritt das Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt in Kraft. Das neue Gesetz ermöglicht erstmals den freien, an...
Stichwortverzeichnis Justizthemen von A - Z Das Stichwortverzeichnis aus dem Bereich der Justiz soll Ihnen helfen, bestimmte Informationen schnell zu finden. Zusätzlich können Sie auch die Suchfunktion des Landesportals (rechts oben) nutzen. Thema beginnt mit dem Anfangsbuchstaben: A B C D E F G H I...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 Stichwortverzeichnis Stichwort Fundstellen A Abgeordnete - Informationszugangsrechte 5.4. Absolute Ausschlussgründe 2.5.5. Agrarsubventionen 3.8.3. Akteneinsicht bei einer...
Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt Dr. Harald von Bose Pressemitteilung vom 14. Dezember 2010 Erster Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit: Sachsen-Anhalts Verwaltung wird transparenter! "Zwei Jahre nach Inkrafttreten des Informationszugangsgesetzes Sachsen-Anhalt (IZG LSA) kann...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 12.3 „Topf Secret“ – Veröffentlichung von Hygieneberichten Die Verbraucherorganisation Foodwatch und FragDenStaat haben Anfang des Jahres 2018 die Plattform „Topf Secret“...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 9.7 Einsicht in die Verträge des Landes Sachsen-Anhalt zu den Kosten für die Anschaffung von Grippemitteln Die Petenten hatten beim Ministerium für Arbeit und Soziales...