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 Stat G)1 1 Den Wortlaut der nationalen Rechtsvorschriften in der jeweils geltenden Fassung finden Sie unter https://www.gesetze-im-internet.de/. und nach der Datenschutz-Grundverordnung (E U) 2016 /679 (D S-G V O)2 2 Die Rechtsakte der E U in der jeweils geltenden Fassung und in deutscher Sprache ...
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Aktualisiert: 05:11 03.04.2024
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(ProstStatV) werden jährlich durchgeführt. Mit der Erhebung sollen die gesetzlichen Erlaubnis- pflichten zum Betrieb eines Prostitutionsgewerbes erfasst werden und valide Zahlen für den Bereich der legalen Prostitution gewonnen werden. Die Daten dienen als Grundlage für die weitere fachliche Diskus- sion ...
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Aktualisiert: 22:49 08.03.2024
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Vater-Kind-Rehabilitationsmaßnahmen (§§ 35, 36 BBhV) Aus Gründen der Übersichtlichkeit wird in diesem Informationsblatt jeweils nur der Begriff Mutter- Kind-Rehabilitationsmaßnahme verwendet, die Ausführungen gelten in gleichem Maße auch für Vater-Kind-Rehabilitationsmaßnahmen. 1. Was ist eine Mutter-Kind-Rehabilitationsmaßnahme? ...
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Aktualisiert: 11:46 02.08.2024
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Rechnungshof von Berlin Seite 5 von 10 Abkürzungsverzeichnis ARD Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rund- funkanstalten der Bundesrepublik Deutschland Generalsekretariat ARD-Generalsekretariat MStV Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland – Medienstaatsvertrag RBB Rundfunk ...
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Aktualisiert: 22:48 08.03.2024
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zur Genehmigung des Antrags auf Auflösung des Zweckverbandes „Nordhar- zer Städtebundtheater“ 99 . Öffentliche Bekanntgabe des Referates Immis- sionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentech- nik, Umweltverträglichkeitsprüfung zur Vorprü- fung nach § 9 i.V.m. § 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung ...
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Aktualisiert: 23:57 18.07.2024
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Für die Förderung aus diesem Aufruf stehen vorbehaltlich des verkündeten Haushaltsgesetzes 2024 insgesamt 16,5 Mio. EUR (bis 2028) aus Landesmitteln zur Verfügung. Im Jahr 2024 stehen Barmittel in Höhe von (i. H. v.) 2 Mio. EUR zur Verfügung und eine Verpflichtungsermächtigung i. H. v. 14,5 Mio. EUR, kassenwirksam ...
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Aktualisiert: 01:35 01.03.2024
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