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einer gelungenen pädagogischen Konzeption präsentiert und diskutiert. Teilnehmende sollen ermutigt und (mit einem Instrumentarium ausgestattet) bestärkt werden, sich der herausfordernden und lohnenswerten Überarbeitung einer bestehenden Konzeption zu stellen oder erste Schritte der Erarbeitung einer neuen ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 14:50 07.07.2023
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zur Übermittlung personenbezogener Daten generell als ein rechtlich und technisch unzuverlässiges Verfahren einzustufen ist. Auch in diesem Berichtszeitraum mußte der Landesbeauftragte wiederholt öffentliche Stellen auf die besonderen Gefahren und Risiken für die Vertraulichkeit der per Telefax übermittelten ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 10:51 07.07.2023
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Insgesamt wurden in 2011/2012 ca. 3.200 schriftliche Äußerungen verfasst (2009/2010: 2950; 2007/2008: 2300). Im Zeitraum 2009/2010 gab es insgesamt 138 Petenteneingaben im Bereich des Datenschutzes bei öffentlichen Stellen. Im Zeitraum 2011/2012 erhöhte sich die Anzahl der Eingaben auf 169. ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 10:51 07.07.2023
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Aktualisiert: 08:48 07.07.2023
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steht bereits ein breites Arsenal an gesetzlichen Eingriffsbefugnissen zur Verfügung, das teilweise überstürzt nach spektakulären Verbrechen geschaffen worden ist. Diese Eingriffsbefugnisse der Sicherheitsbehörden müssen einer umfassenden systematischen Evaluierung durch unabhängige Stellen ...
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Aktualisiert: 08:45 07.07.2023
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den Gegner des Rechtsstaats nicht unter ein eigenes Feindstrafrecht zu stellen, im Inneren und auch nicht im Äußeren im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit in einer globalisierten Welt (so auch Di Fabio, a. a. O.). Asymmetrische Konflikte gehen nicht mit asymmetrischen Mitteln einher. " Daran, dass ...
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Aktualisiert: 08:45 07.07.2023
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das teilweise überstürzt nach spektakulären Verbrechen geschaffen worden ist. Diese Eingriffsbefugnisse der Sicherheitsbehörden müssen einer umfassenden systematischen Evaluierung durch unabhängige Stellen unterworfen und öffentlich zur Diskussion gestellt werden. Unangemessene Eingriffsbefugnisse, ...
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Aktualisiert: 08:46 07.07.2023
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sein müssen wie der Missbrauch video-technisch gewonnener - insbesondere biometrischer - Daten und deren Abgleiche. Dies bedeutet: Bei einer gesetzlichen Regelung der Videoüberwachung durch öffentliche Stellen dürfen Einschränkungen nur aufgrund einer klaren Rechtsgrundlage erfolgen, die dem Grundsatz ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 08:46 07.07.2023
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