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Gegen 15:10 Uhr befuhr der Fahrer (61) eines Kraftomnibusses die Westermarktstraße in Richtung Burgstraße. Hier wollte er nach rechts in die Neutorstraße einbiegen. Um an der engen Stelle abbiegen zu können, ist der Busfahrer, schon etwas vor der Kreuzung, ausholend auf die linke Einordnungspur gefahren. ...
wie bei freiwilligen Leistungen ¿ nach Ausschöpfung von Haushaltsmitteln Anträge abgelehnt werden können. Die Bürgerinnen und Bürger brauchen deshalb nicht die Sorge zu haben, dass ihr Anspruch verfällt, wenn sie nicht sofort einen Antrag stellen. Allerdings ist im Gesetz für einige Fälle eine Antragsfrist ...
Kostenerstattung zur Administration der EU-Strukturfonds 62.100 0 +62.100 266.300 0 +266.300 52.300 0 +52.300 0 0 0 ** Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind. Belastungen ...
weniger im Jahr 2007 ¿ das ist ein weiterhin positiver Trend, aber es kann uns nicht zufrieden stellen.¿ Das erklärte Innenminister Holger Hövelmann (SPD) heute in Magdeburg bei der Vorstellung der Verkehrsunfallbilanz 2007. Der Minister stellte eine ¿Verkehrsunfall-Uhr¿ für Sachsen-Anhalt vor: · ...
gegebenen Stellen durchführen zu lassen. Hinsichtlich des Ablaufs der Zeiträume zwischen den Messungen ist von dem für die Erstmessung angeordneten Zeitraum auszugehen. 4.3.2 Zur Gewährleistung repräsentativer und messtechnisch einwandfreier Emissions- messungen ist ein Messplatz bzw. eine Probenahmestelle ...
Wille und Mut auch unpopuläre Reformen unbeirrt voranzutreiben – das sind die Eigenschaften die Menschen wie den Politiker Gyula Horn auszeichnen“, so Justizministerin Karin Schubert (SPD) anlässlich der Verleihung des Ilsenburger Heimatpreises „Die Ilsenburger Eller ...
Stelle die Einführung eines notariell beurkundeten Gründungsprotokolls zu setzen. ¿Das ist ein guter Kompromiss. Das Verfahren wird erheblich vereinfacht, Beratung bleibt gewährleistet und Gründungsfehler werden vermieden¿, sagte Kolb. Nach dem Gesetzentwurf der Bundesregierung ...
in einer Vortragsreihe neu beleben. Die Angst, Opfer eines Verkehrsunfalls zu werden, steht nach wissenschaftlichen Untersuchungen an vorderster Stelle der Lebensängste. Bei vielen Bürgern besteht daher ein großer Bedarf an Informationen zu Fragen der Verkehrssicherheit und dem Verhalten im Straßenverkehr. ...
Tätigkeit und bestimmt sich nach dem Vergü- tungsverzeichnis (VV) der Anlage 1 zu diesem Gesetz. Als Ausgangspunkt der Berechnung des Gegenstandswertes ist hier der von der Vergabe- stelle als untere Grenze geschätzte Auftragswert in Höhe von € 1,0 Mio zugrunde zu legen. Nach § 12a Abs. 2 ...
und Rechtsverhältnisse fasst das ALFF in dem Flurbereinigungsplan zusammen und ordnet nach Unanfechtbarkeit dessen Ausführung an. Zu diesem Zeitpunkt tritt der neue Rechtszustand an die Stelle des bisherigen, das Eigentum an den neuen Grundstücken entsteht. Die öffentlichen Bücher werden unrichtig und im Anschluss ...