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sich nach der für ihn geltenden Geschäftsordnung. Einzelblatt zum Ersuchen einer öffentlichen oder nicht-öffentlichen Stelle gemäß § 19 Stasi- Unterlagen-Gesetz (StUG) an den Bundesarchiv – Stasi-Unterlagen-Archiv 10106 Berlin zur Verwendung der Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR Ersuchende Stelle : ...
zum Ersuchen einer öffentlichen oder nicht-öffentlichen Stelle gemäß § 19 Stasi- Unterlagen-Gesetz (StUG) an den Bundesarchiv – Stasi-Unterlagen-Archiv 10106 Berlin zur Verwendung der Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR Ersuchende Stelle : ...
einer öffentlichen oder nicht-öffentlichen Stelle gemäß § 19 Stasi- Unterlagen-Gesetz (StUG) an den Bundesarchiv – Stasi-Unterlagen-Archiv 10106 Berlin zur Verwendung der Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR Ersuchende Stelle : ...
Vorschriften Im Übrigen gelten für den Ausschuss die Vorschriften der Geschäftsordnung des Ortschaftsrats entsprechend. Einzelblatt zum Ersuchen einer öffentlichen oder nicht-öffentlichen Stelle gemäß § 19 Stasi- Unterlagen-Gesetz (StUG) an den Bundesarchiv – Stasi-Unterlagen-Archiv 10106 Berlin zur Verwendung ...
des Verbandsgemeinderats obliegt. Das Verfahren im Sonderausschuss richtet sich nach der für ihn geltenden Geschäftsordnung. Einzelblatt zum Ersuchen einer öffentlichen oder nicht-öffentlichen Stelle gemäß § 19 Stasi- Unterlagen-Gesetz (StUG) an den Bundesarchiv – Stasi-Unterlagen-Archiv 10106 Berlin zur Verwendung ...
Kapitel 14 10 – Allgemeine Aufgaben der Stadtentwicklung Kapitel 14 04 – Raumordnung und Landesentwicklung und des Wohnungswesens Kapitel 14 06 – Geoinformations- u. Vermessungswesen Kapitel 14 11 – Fachaufgaben des Landesverwaltungsamtes Darüber hinaus sind folgende Stellen (ohne Leerstellen) ...
Geschäftszwecke ist zulässig 1. wenn es der Zweckbestimmung eines Vertragsverhältnisses oder vertragsähnlichen Vertrauensverhältnisses mit dem Betroffenen dient, 2. soweit es zur Wahrung berechtigter Interessen der verantwortlichen Stelle erforderlich ist und kein Grund zu der Annahme besteht, dass ...
Geschäftszwecke ist zulässig wenn es der Zweckbestimmung eines Vertragsverhältnisses oder vertragsähnlichen Vertrauensverhältnisses mit dem Betroffenen dient, soweit es zur Wahrung berechtigter Interessen der verantwortlichen Stelle erforderlich ist und kein Grund zu der Annahme besteht, dass ...
§ 2 BDSG - Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Stellen des Bundes sind die Behörden, die Organe der Rechtspflege und andere öffentlich-rechtlich organisierte Einrichtungen des Bundes, der bundesunmittelbaren Körperschaften, der Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts sowie deren ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des VI. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 18 DSG-LSA - Schadenersatz (1) Fügt eine verantwortliche Stelle dem Betroffenen durch eine nach diesem Gesetz oder nach anderen Vorschriften über den Datenschutz unzulässige oder unrichtige Erhebung, ...