Seite 288 von 8215 | ( 82143 Treffer )
Sortieren nach
dieser an die Stelle der Eltern. Auch das Zusammenleben in einer eheähnlichen Gemeinschaft bleibt unberücksichtigt, wenn der Partner nicht Erziehungsberechtigter ist. Ein weiterer kritischer Punkt in den Antragsbögen waren die Abfragen zu vorhandenem Vermögen. Nach § 18 Abs. 3 KiBeG i.V. mit § 93 KJHG gelten ...
der Verfassungsschutzbehörde andererseits. Die gleichzeitige Wahrnehmung beider Aufgaben durch eine Person steht damit im Widerspruch zu den einschlägigen Regularien in der VSA; im Übrigen unterscheidet auch das SÜG-LSA zwischen zuständiger Stelle und mitwirkender Behörde (siehe Ziff. 24.6 ). Sicherlich kann es Sachverhalte ...
ist und weisen dies gegen- über dem MW im Rahmen der inhaltlichen Berichterstattung mit der Darstellung des aktuellen Standes bei allen Studiengängen nach. Die Hochschulen stellen sicher, dass den Studienbewerbern bzw. Stu- dienbewerberinnen und den Studierenden erkennbar ist, in welchem Stadium ...
nach dem Stand 31. Mai an die Weinbaukartei führenden Stellen ab. In Sachsen-Anhalt ist dafür das Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten (ALFF) Süd zuständig. Darin werden vorgenommene Rodungen, Wiederbepflanzungen oder die Aufgabe von Rebflächen gemeldet. Zwischen dem Abgabetermin und der folgenden ...
von Prostitutionsstätten stelle – so das Gericht – in der derzeitigen Situation keine notwendigeSchutzmaßnahme im Sinne des Infektionsschutzgesetzes mehr dar. Der mit dieser Maßnahme in erster Linie verbundeneEingriff in die durch Art. 12 Abs. 1 GG geschützte Berufsfreiheit der Betreiber ...
befindet sich derzeit in medizinischer Betreuung. Aufgrund des Fahndungsaufrufes gab es mehrere Zeugenhinweise. Für die Mithilfe bei der Suche bedankt sich das Polizeirevier Burgenlandkreis an dieser Stelle. Unfallflucht Naumburg- An einem geparkten PKW Volvo wurde am Mittwochabend ...
Machbarkeitsstudie ▪ Europaweite Ausschreibung zur Programmierung ▪ Entwicklung Dachmarke (inkl. Logos und Corporate Design) Vorgeschaltete Maßnahmen: Veranstaltung RNS und BRAFO | 8. Juni 2023 | Jonas Meyer | 6 von 8 A u s - u n d W e ite rb ild u n g Vorstellung der landesweiten Praktikums- ...
Personenkreis richten, durch eine staatliche Stelle stellt zudem nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Urteil vom 27. Februar 2008, NJW 2008, 822) nicht notwendig einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht dar (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 21. Juli 2010, NVwZ 2011, 161). ...
zu stellen. 3.6 Auf dem Gelände ist mindestens eine geeignete Sammelstelle für den Brandfall festzule- gen und mit einem entsprechenden Schild zu kennzeichnen. Die Sammelstelle ist zudem auf den Flucht- und Rettungsplänen zu kennzeichnen. 3.7 Mängel aus der Bauüberwachung der bestehenden Logistikhalle ...
Fragen stellen sich weiterhin, z. B. nach der Rehabilitierung politisch Verfolgter, nach dem Umgang mit Folgeschäden durch Haft, Heimerziehung, Staatsdoping oder Zwangsadoption bzw. verstorbene Kinder, nach den Spätfolgen der SED-Diktatur sowie nach den Folge- Zusammenhängen von NS- und SED-Diktatur. ...