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insbesondere die folgenden Voraussetzungen: Sie sind als Arbeitnehmer/in entschädigungsberechtigt im Sinne des § 56 Abs. 1 oder Abs. 1a IfSG und nicht gesetzlich pflichtversichert in der Kranken-, Pflege- und/oder Rentenversicherung. Wir empfehlen Ihnen, diesen Antrag erst zu stellen, nachdem Ihr/e ...
als zuständige Stelle entsprechend den §§ 4 bis 7 des Berufsqualifikationsfeststellungs- gesetzes Sachsen-Anhalt festgestellt. Die §§ 18 und 21 des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes Sachsen-Anhalt sind anzuwenden. (3) Für eine Person, die keinen Abschluss nach Absatz 1 hat, hat die Eintragung ...
Webel zufolge war das Vorgängerbauwerk über die eingleisige Bahnstrecke Merseburg-Querfurt so stark beschädigt, dass eine Instandsetzung unwirtschaftlich gewesen wäre. Als Ersatzneubau ist an gleicher Stelle eine Einfeldbrücke errichtet worden, die aus einem Überbau vorgefertigter Stahl- ...
Grundeinkommen eine finanzielle Absicherung geboten werden. Ziel ist es gesellschaftliche Teilhabe für alle Gesellschaftsmitglieder zu öffnen. 2019 waren in Sachsen-Anhalt rund 50 Beschäftigte je 1.000 Einwohner*in geringfügig beschäftigt, womit Sachsen-Anhalt im Bundesländervergleich an niedrigster Stelle ...
durch Mitarbeiter der Projektgeschäftsstelle nicht möglich ist. Die Projektgeschäftsstelle ist keine verantwortliche Stelle im Sinne des § 2 Abs. 8 DSG-LSA . Sie unterliegt nicht dem Anwendungsbereich des § 3 Abs. 1 DSG-LSA . Denn neben den Verbänden der Krankenkassen und der Ärztekammer sind auch die privaten ...
an die Stelle einer Löschung die Einschränkung der Verarbeitung gemäß Artikel 18 der Verordnung (EU) 2016/679 . Die Sätze 1 und 2 finden keine Anwendung, wenn die personenbezogenen Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden. (2) Ergänzend zu Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b und c der Verordnung (EU) 2016/679 ...
entgegengesetzt in eine Einbahnstraße, als ihn eine Polizeistreife anhielt und kontrollierte. Der 32-Jährige gab zunächst an, seinen Führerschein zu Hause vergessen zu haben. Schnell stellte sich jedoch heraus, dass er keine Fahrerlaubnis besitzt. Die Fahrt endete an Ort und Stelle. Ein Ermittlungsverfahren wurde ...
2.4.5 Der ordnungsgemäße Einbau der kontinuierlichen Messeinrichtung ist durch eine von der zuständigen Behörde eines Landes gemäß § 29b BImSchG bekannt gegebenen Stelle, be- scheinigen zu lassen. Die Bescheinigung ist der für den Immissionsschutz zuständigen Überwachungsbehörde vor Inbetriebnahme ...
geboten, an zentraler Stelle auf ihre Angebote aufmerksam zu machen.“ Der Atlas ist auf der Internetseite des LPR unter https://lpr.sachsen-anhalt.de/kompakt/lpr-atlas/ abrufbar. Mit den entsprechenden Suchfunktionen können die eingetragenen landesweiten Präventionsangebote auch zielgruppen- ...
gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen führen, wenn man nicht die gesetzlich geforderten Grundregeln der Datensicherheit (§ 6 DSG-LSA) beachtet. Wer als öffentliche Stelle personenbezogene Daten über das Internet, z.B. per E-Mail, übermitteln will, muß beachten, daß es sich beim Internet um ein offenes Netz handelt, ...