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und Bürger sowie Unternehmen portal- übergreifend zugänglich. Darüber hinaus können Online-Dienste eingebunden und Kontaktdaten der zuständigen Stelle gepflegt werden. Ihre Behörde profitiert von bereits erfassten Leistungs- beschreibungen und Online-Diensten. Sie bieten Ihren Bürgerinnen und Bürgern sowie ...
4 bis 6 Wochen Zeit zu geben, um sich auf das Projekt zu bewerben. Die Koordinierungs- stelle bewertet die eingereichten Pro- jektvorschläge. Die Bewertung ist die Ent- scheidungsgrundlage für den RAK, der ab- schließend über den Zuschlag zum Projekt abstimmt und ent- scheidet. Der/ die Projektträ- ...
bei der zuständigen Behörde erfolgen. Die notwendigen Angaben sind in § 31 TabakerzV aufgeführt, ein entsprechendes Formular steht den Unternehmen auf der Internetseite des BVL zur Verfügung. Nach § 23 Abs. 4 TabakerzG muss die für die Registrierung zuständige Stelle eine Bestätigung über die Registrierung erstellen. ...
sind, stellen Tätigkeiten, die untrennbarer Teil der Vorrechte einer Behörde sind und vom Staat ausgeübt werden, im Allgemeinen keine wirtschaftlichen Tätigkeiten dar. Auch bestimmte Tätigkeiten der sozialen Sicherung können als nicht-wirtschaftlich gelten. Dementsprechend gilt für öffentliche ...
Für die Gefahrenabwehr bei ABC-Gefahrstoffen können besondere Zuständigkeitsregelungen getroffen sein, so dass die Feuerwehr nur Sofortmaßnahmen bis zum Tätigwerden der zustän- digen Stelle durchzuführen hat. Dieses gilt besonders für militärische Objekte. Neben der FwDV 500 gelten beispielhaft folgende Regelwerke: ...
…………. …………. wegen der gerügten Vergabeverstöße zur Öffentlichen Ausschreibung der Bewachung der Unter- kunft ……….. in …………. hat die 1. Vergabekammer des Landes Sachsen-Anhalt aufgrund der mündlichen Verhandlung am 23.04.2015 unter Vorsitz des Leitenden Regierungsdirektors ……….. sowie unter Mitwirkung ...
mit einer Geschwindigkeitsüberprüfung kontrolliert. Mit 48 km/h wurde heute eine Frau gemessen, welche schon am Dienstag durch zu schnelles Fahren an derselben Stelle aufgefallen ist. Die Frau muss nun mit zwei Verwarngeldern rechnen. Datum 1631228400 193/2021 Polizeiinspektion Halle (Saale) Polizeirevier Saalekreis Hallesche ...
Versicherungssummen lediglich um Mindestversicherungssum- men handelt. Eine Bestätigung zu dem von der Erlaubnisbehörde verlangten Versi- cherungsschutz stelle ich zur Verfügung bzw. habe ich bereits zur Verfügung gestellt. Mir ist bekannt, dass ohne eine solche Bestätigung die Erlaubnis nicht erteilt werden kann. ...
der entstehenden Verfahrenskosten bereit ist. Die Verfahrenskosten können aus meinem Vermögen nicht erbracht werden. siehe beiliegende Unterlagen nein ja in voller Höhe Die Verfahrenskosten können von einer dritten Person (Stelle) übernommen werden. ja in Höhe von EUR Ein Restschuldbefreiungsantrag ist bereits ...
abgeschlossene, umfangreiche Fahrbahnsanierung des Streckenabschnitts“, erklärte Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Thomas Webel vor Beginn der Arbeiten. Das Land stelle rund eine Million Euro für den Ersatzneubau der Brücke über die Luppbode bereit. „Eine Instandsetzung der alten Stahlbetonbrücke aus dem Jahr 1956 ...