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von Frauen und Mädchen mit Behinderungen besonders berücksichtigt werden. Arbeitsmarkt Für Menschen mit Behinderungen soll der Ein- tritt in den allgemeinen Arbeitsmarkt erleichtert werden. Die Landesverwaltung soll mit gutem Beispiel vorangehen und Stellen entsprechend umwandeln. Die Koalition ...
Kontrolle über den Bezieher der Abdrucke zuständige Stelle zu informieren. In Sachsen-Anhalt sind dies für den öffentlichen Bereich der Landesbeauftragte für den Datenschutz und für den nicht-öffentlichen als Aufsichtsbehörden gem. § 38 BDSG die regional zuständigen Regierungspräsidien in Dessau, Halle ...
bedenklich. Ärztliche Bescheinigungen über die Arbeitsunfähigkeit sollen direkt der personalbewirtschaftenden Stelle vorgelegt werden. Die Dienststellenleitung wird lediglich über die Zeiten der Arbeitsunfähigkeit informiert. Detaillierte Arztrechnungen sind bei Unfällen auf dem Arbeitswege aus Rechtsgründen ...
Rechtsbewertung für die Festsetzung einer Aufbewahrung und ihrer Dauer berücksichtigt werden kann. Der Polizei kommt darüber hinaus als datenspeichernde Stelle auch die Verantwortung für die laufende Aktualisierung und Richtigkeit der bei ihr gespeicherten Daten zu. Deshalb muß sie den Rücklauf von Rückmeldungen ...
voraussetzt, daß der Gesetzgeber (in diesem Fall die betreffende Kammer) den Verwendungszweck bereichsspezifisch präzise bestimmt und daß die Angaben für diesen Zweck geeignet und erforderlich sind, wobei sich die erhebende öffentliche Stelle auf das erforderliche Minimum zu beschränken hat. ...
während das Landesgesetz viel weitergehend ist und vielfach Regelungen enthält, die durch das Bundesgesetz nicht substituiert wer- den können, so dass wir da gegenwärtig keine Notwendigkeit sehen, an irgendei- ner Stelle Abstriche zu machen. Deckungsgleich sind diese Gesetze nicht und viele Bereiche ...
von einem Radfahrer angefahren. Der Biker befuhr vorschriftswidrig den Gehweg und fuhr die junge Frau an einer unübersichtlichen Stelle an. Durch den Zusammenprall wurde die Geschädigte leicht verletzt, der Biker fuhr einfach davon. Diesel abgezapft An der Poststraße, OT: Gößnitz- Kraftstoffdiebe ...
dem Forstvermehrungsgutgesetz (FoVG) und damit der Abgrenzung nach Forstvermehrungsgut- Herkunftsgebietsverordnung (FoVHgV) vom 7. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3578), geändert durch Art. 1 Erste ÄndVO2 vom 15. Januar 2003 (BGBl. I S. 238). Für die Naturschutzbehörden, ausschreibende Stellen, Garten- und Landschaftsbaubetriebe, ...
zunehmen, wenn dieser im Einzelfall zu einer besonderen persönlichen Härte führen würde. (4) Die personalverwaltenden Stellen in der Landes- verwaltung können zur Vorbereitung und Durchführung der Auswahl und der Verteilung der Bediensteten den Landkreisen und kreisfreien Städten ohne Einwilligung ...
die Aufmerksamkeit einer 45jährigen Frau, die den Waldbesitzer kennt. Dieser verfügt jedoch nicht über einen solchen Transporter, so dass die Frau den Waldbesitzer informierte. Der 40jährige Mann schaute an der beschriebenen Stelle nach und stellte fest, dass ca. drei Raummeter bereits zerlegtes Holz entwendet ...