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des Industrie- und Salinemuseums Halle mit Fördermitteln in Höhe von einer Million Euro unterstützt. Hinzu kommt ein Förderanteil des Landes Sachsen-Anhalt in Höhe von 659.000 Euro. Staats- und Kulturminister Rainer Robra betonte: „Ein guter Tag für Halle! Durch diese Mittel kann an authentischer Stelle ...
entwendet. Die Kriminalpolizei kam zum Einsatz. Genthin/ OT Parchen Diebstahl eines Fahrrades Bereits am Freitagvormittag stellte eine Frau ihr Fahrrad in Parchen an der Bushaltestelle ab. Als sie am frühen Abend dann zurückkehrte stelle sie den Diebstahl ihres Fahrrades fest. Sie suchte ...
Abs. 2 Satz 1 Nrn. 3 und 4 sowie Abs. 3 genannten Zwecke erfolgt, für die eine Nutzung zulässig wäre. (2) Bei ärztlichen Untersuchungen und Begutachtungen darf der veranlassenden Stelle nur das Ergebnis der Untersuchung oder Begutachtung übermittelt oder weitergegeben werden. Abweichend von Satz 1 ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des VIII. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 22 SÜG LSA - Speichern, Verändern und Nutzen personenbezogener Daten in Dateien (1) Die zuständige Stelle darf zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach dem Gesetz die in § 15 Abs. 1 Satz 2 Nrn. 1 bis 6 ...
für Brandschutz spätestens 2 Wochen vor dem Termin (schriftlich in ausgedruckter Version) zur Verfügung zu stellen. (Verwendbarkeitsnachweise einschließlich Übereinstimmungserklärungen für brandschutztechnisch relevante Bauteile, Fachunternehmererklärung der beteiligten Fir- men sowie Bauleitererklärung) 3. ...
durch Leh- re, Studium, Weiterbildung und Kunstausübung. 2Sie fördern den wissenschaftlichen und künstle- rischen Nachwuchs. (2) Die Hochschulen haben die ständige Aufgabe, im Zusam- 11 Allgemeine Vorschriften menwirken mit den zuständigen staatlichen Stellen Inhalte und Formen von Lehre und Studium ...
nur verwendet werden (Artikel 13 Abs. 5 des Grundgesetzes), wenn das Amtsgericht (§ 162 Abs. 1), in dessen Bezirk die anordnende Stelle ihren Sitz hat, die Rechtmäßigkeit der Maßnahme festgestellt hat; bei Gefahr im Verzug ist die richterliche Entscheidung unverzüglich nachzuholen. ...
entsprechen. Die materielle Verantwortung für die Datenverarbeitung muß, soweit die Daten von Landesbehörden erhoben worden sind, weiterhin bei den Ländern liegen. Davon bleiben die Zuständigkeiten und die dazugehörigen Befugnisse des BKA als nationale Stelle für den Informationsverkehr mit EUROPOL unberührt. ...
mit befristeten Stellen reagieren. Ein besonderes Augenmerk liegt auf Regionen, für die sich auch auf mehrmalige Ausschreibungen hin keine Bewerberinnen und Bewerber fanden. Sprachförderung für Flüchtlingskinder Zugleich stellte der Minister das Konzept eines landesweiten Netzes von Sprachgruppen ...
Die sachdienliche Aufklärung der Eltern von Neugeborenen über bestehende Hilfsangebote u. ä. durch mildere Mittel war daher zu prüfen. Dabei war auch das sog. Adressmittlungsverfahren zu erwägen, bei dem das Jugendamt den Meldebehörden vorbereitete Schreiben an die Betroffenen (Elternbrief) zur Verfügung stellt, ...