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werden. Das Beschäftigungsverhältnis sowie das Entgelt (Entgeltgruppe 5) richten sich nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L). Die Einstellung erfolgt bei Erfüllung der tariflichen und persönlichen Vorrausetzungen nach § 12 TV-L. Die Stelle ist nicht teilzeitgeeignet. ...
stellte Haftantrag. Der Beschuldigte wurde Montagmittag einem Richter am Amtsgericht Zeitz vorgeführt, dieser erließ Haftbefehl gegen den Mann, der nun einer Justizvollzugsanstalt zugeführt wurde. Wohnungsbrand Zeitz- Montag kurz vor 08.30 Uhr wurde ein Brand in einem Mehrfamilienhaus ...
gegen die Versäumung der Frist zur Einlegung der Rechtsbeschwerde durch das Amtsge- richt unmittelbar selbst entscheiden (Anschluss an OLG Celle, Beschluss vom 8. August 1997, 1 Ss 231/97 (OWiz)). OLG Naumburg, Bes vom 07.02.2023, 1 ORbs 23/23; vorgehend AG Aschersleben, Urt vom 06.12.2022, 62 OWi 74/22 Leitsatz: ...
Halle (Saale) verbracht und am heutigen Tag über die Staatsanwaltschaft Halle (Saale) beim zuständigen Amtsgericht Halle (Saale) ein Untersuchungshaftbefehl beantragt. Dieser wurde nachfolgend durch den zuständigen Richter am Amtsgericht Halle verkündet. Anschließend wurden der 28-Jährige ...
Zentimeter tief abgefräst und anschließend in gleicher Stärke neu aufgebaut. Um die Beeinträchtigungen für Anlieger und Autofahrer auf das notwendige Mindestmaß zu beschränken, wird in vier Abschnitten (BA) gebaut, die nacheinander voll gesperrt werden. 1. BA: Salzstraße (ab 26.08.) 2. BA: Kreuzung ...
mit einer Diesellokomotive bespannt. Beide Lokomotiven und mehrere Wagen sind entgleist. Die Züge hatten eine Geschwin digkeit von ca. 25 Bedingt durch eine Kurve betrug die Sicht etwa 150 bis 170 m. Dadurch konnte die von beiden Zügen eingelei tete Vollbremsung nicht voll zur Wirkung kommen. Der Unfall ereignete ...
die mit ihrem PKW aus ungeklärter Ursache von der Fahrbahn abgekommen ist. Die Frau kam zur medizinischen Versorgung in eine Klinik. Am Fahrzeug entstand erheblicher Schaden. Für die Rettungs-und Bergungsmaßnahmen war die Bundesstraße voll gesperrt. Zum Einsatz am Unfallort kam ebenfalls die Feuerwehr. ...
sind pro Stunde in Höhe von 15 € beihilfefähig (Stand 1. April 2024). Dies entspricht dem 1,17-fachen Betrages des gesetzlichen Mindestlohns (§ 1 Abs. 2 S. 1 Mindestlohngesetz), aufgerundet auf volle Euro. Eine Familien- und Haushaltshilfe kann nach ärztlicher Verordnung bis zu 28 Tagen auch in Anspruch ...
weiblichen Person im direkten Umfeld der Bahnstrecke Magdeburg – Berlin durch. Auch unter Zuhilfenahme eines Polizeihubschraubers wurde das teilweise stark bewaldete und schwer zugängliche Gebiet abgesucht. Aufgrund der Suchmaßnahmen musste der Streckenabschnitt für mehrere Stunden voll gesperrt werden, ...
hat die entsprechenden Urkunden überreicht, um einen nahtlosen Führungswechsel an der Spitze des höchsten Gerichts der ordentlichen Gerichtbarkeit in Sachsen-Anhalt zu ermöglichen. Sachsen-Anhalts Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Franziska Weidinger: „Der Präsident des Oberlandesgerichts Naumburg trägt ...