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von 0,83 Promille. Im Rahmen der Unfallaufnahme wurde eine Blutprobenentnahme zur Beweissicherung realisiert und der Führerschein sichergestellt. Dem Mann wurde erklärt, dass er bis zu einer richterlichen Entscheidung nicht mehr berechtigt ist, Kraftfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum zu führen.   ...
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Aktualisiert: 12:42 17.03.2024
Format: Pressemitteilung
Angaben ist die Einwilligung gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DS-GVO. 1 Den Wortlaut der nationalen Rechtsvorschriften in der jeweils geltenden Fassung finden Sie unter https://www.gesetze-im-internet.de/. 2 Die Rechtsakte der EU in der jeweils geltenden Fassung und in deutscher Sprache finden ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 22:49 08.03.2024
Format: PDF
Dem Angeklagten wird zur Last gelegt, am 21. September 2023 einen Pkw auf öffentlichen Straßen geführt zu haben, obwohl er lediglich im Besitz eines offensichtlich gefälschten belgischen Führerscheins gewesen sein soll. Mit ihrer Berufung richtet sich die Staatsanwaltschaft gegen ein Urteil des Amtsgerichts ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 06:56 20.12.2024
Format: Pressemitteilung
1996, 1 AK 4/96 Vergleiche EuGH, Urteil vom 29. Juni 2016, C-486/14; Urteil vom 12. Mai 2021, C-505/19; Urteil vom 28. Oktober 2022, C-435/22; BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 19. Mai 2022, 2 BvR 1110/21 OLG Naumburg, Vorlagebeschluss vom 01.11.2023, 1 AR 119/22 Leitsatz: Zur Strafbarkeit wegen ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 08:30 02.08.2024
Format: PDF
Unternehmen reicht dabei von der Metallbranche über die Abfall- und Ernährungswirtschaft bis zum Handwerk. Mit Blick auf das anstehende Jubiläum besuchte Umweltstaatssekretär Dr. Steffen Eichner heute die Leuna Harze GmbH; sie ist bereits seit April 2000 Teil der freiwilligen Umweltpartnerschaft ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 12:50 21.02.2024
Format: Pressemitteilung
Dachzeile: Überschrift: (LAG) Einzelfallentscheidung zur Vereinbarung eines Notdienstes bei einem möglicherweise durchgeführten StreikKeyword Katgorie: Anreissertext: Inhalt MEG Leißling GmbH ./. Gewerkschaft Nahrung – Genuss – GaststättenAktenzeichen: 2 GLa 2/24 Mit Urteil vom 15. ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 11:30 16.02.2024
Format: Pressemitteilung
und ausdrucken oder festlegen, ob Personalabteilungen von Arbeitgebern, die Interamt nutzen, Ihre Bewerbungen auszugsweise oder anonymisiert finden. Mit Klick auf die Schaltfäche Stellensuche gelangen Sie nach der Eingabe der Stellen-ID direkt zu unserem Stellenangebot. Unterhalb des Stellenangebotes ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 07:06 10.05.2024
Format: Seite