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Anlage 14 Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 21. November 2003 - Gravierende Verschlechterungen des Datenschutzes im Entwurf des neuen Telekommunikationsgesetzes Die Bundesregierung hat am 15. Oktober 2003 den Entwurf für ein neues ...
von Praxis-EDV-Systemen an medizinische Netze ist daher die "Technische Anlage zu den Empfehlungen zur ärztlichen Schweigepflicht, Datenschutz und Datenverarbeitung in der Arztpraxis" der Bundesärztekammer und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (siehe Deutsches Ärzteblatt, Jg. 105, Heft 19 vom 9. Mai 2008) ...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 Anlage 19 Entschließung der 73. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 08. - 09. März 2007 in Erfurt Keine heimliche Online-Durchsuchung privater ...
Anlage 7 Stand Juli 2019 Informationen zum Datenschutz 1. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten dient dazu, die Mindestzahl von Unter- stützungsunterschriften für die Volksinitiative/den Antrag auf Durchführung des Volks- begehrens/das Volksbegehren 1) nach § 5 Absatz 2 Nummer 2, § 10 Absatz ...
Anlage 11 Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 7. August 2003 zum automatischen Software-Update Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder wenden sich entschieden gegen die zunehmenden Bestrebungen von Softwareherstellern, ...
Anlage 4 Entschließung der 65. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 27./28. März 2003 in Dresden - Datenschutzbeauftragte fordern vertrauenswürdige Informationstechnik Anwenderinnen und Anwender von komplexen IT-Produkten müssen unbedingt darauf vertrauen ...
Anlage 25 Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 26. November 2004 - Staatliche Kontenkontrolle muss auf den Prüfstand! Das „Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit” vom 23.12.2003 (BGBl. I 2003, S. 2928) enthält mit den §§ 93 Abs. 7, 8 ...
Anlage 10 Entschließung der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 16. Juli 2003 - Bei der Erweiterung der DNA-Analyse Augenmaß bewahren Derzeit gibt es mehrere politische Absichtserklärungen und Gesetzesinitiativen mit dem Ziel, die rechtlichen Schranken in § 81 g StPO ...
Landesverwaltungsamt Anlage 2 Anlage 3 Antrag auf Gewährung einer Aufwandsentschädigung für die Teilnahem an einem Wettkampf mit einer AG „Sport in Schule und Verein“ 1. Antragstellende Schule: 2. Arbeitsgemeinschaft: (Anschrift/ Schulstempel) Name der AG: Reg.-Nr.: 3. Wettkampf ...
Anlage zum Mantelbogen 2005 1 Sachsen-Anhalt Übertragung von Zahlungsansprüchen (ZA) Meldung des Übergebers der ZA gemäß § 15 der nationalen InVeKoS-Verordnung Posteingangsstempel PEB-Dok. Nr.: 77 EU-Betriebsnummer (BNRZD,12stellig) Antragsteller: Name, Vorname/ Betriebsbezeichnung; Ort Empfänger ...