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hat es als unzulässig erachtet, dass zur Vermeidung einer Ausforschung die Auskunft schematisch, auch bei Fehlen jeglicher Daten, verweigert wird, um so Rückschlüsse auf eine mögliche Datenspeicherung durch die Differenzierung zwischen Negativauskunft und Auskunftsverweigerung zu vereiteln (vgl. 1 BvR 586/90, Beschluss ...
Staatskanzlei – Pressemitteilung Nr.: 019/01 Magdeburg, den 16. Januar 2001 Gesundheitsministerin Kuppe veranlasst Anwendungsstopp für chirurgisches Nahtgut aus Rinderdarm Sachsen-Anhalt nimmt aus Rinderdarm gefertigtes chirurgisches Nahtgut vom Markt. Gesundheitsministerin Dr. Gerlinde Kuppe...
Ministerium für Arbeit, Frauen, Gesundheit und Soziales – Pressemitteilung Nr.: 005/01 Magdeburg, den 16. Januar 2001 Gesundheitsministerin Kuppe veranlasst Anwendungsstopp für chirurgisches Nahtgut aus Rinderdarm Magdeburg. Sachsen-Anhalt nimmt aus Rinderdarm gefertigtes chirurgisches Nahtgut...
als Datenvorratsspeicher ohne zugrunde liegende konkrete tatsächliche Anhaltspunkte für erhebliche Gefahren grundsätzlich nicht zulässig sind, wie es das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung zum Bayerischen Versammlungsgesetz vom 17. Februar 2009 (Az.: 1 BvR 2492/08; NVwZ 2009, 441) festgestellt hat. ...
Ministerium des Innern – Pressemitteilung Nr.: 161/04 Ministerium des Innern – Pressemitteilung Nr.: 161/04 Magdeburg, den 18. Oktober 2004 Veranstaltungshinweis: Forum zum Thema „Der islamistische Terrorismus und die Gefahren für Deutschland“ Heute findet in dem Magdeburger Kulturzentrum...
Was versteht man unter einer juristischen Person? Juristischer Personen sind Vereinigungen von Personen oder Vermögen, die Träger von Rechten und Pflichten sind, wie z.B. Vereine, Stiftungen, GmbH, GbR usw. Muss ich eine Mittelabforderung einreichen oder zahlt die Servicestelle direkt? Die Rechnungen ...
das größte Umwelt-Sanierungsprojekt Europas. Mit den Geldern werden in Sachsen-Anhalt unter anderem Anlagen errichtet, die Überschusswasser aus Tagebauen ableiten. Böschungen werden gebaut, wasserrechtliche Planstellungsverfahren in Vorbereitung weiterer Sanierungsarbeiten gestartet. Finanziert ...
Sie daher alle Haltepunkte von Bus und Bahn mit sicheren und kom- fortablen Radabstell anlagen aus! Sichtbarkeit Je sichtbarer die Radinfrastruktur im Verkehrsraum ist, desto größer ist der Anreiz zum Umstieg. Gestalten Sie Radwege & Co. daher so, dass diese auch durch das Autofenster richtig gut erkennbar ...
TO LJHA 19.06.2023 Landesjugendhilfeausschuss Sachsen-Anhalt Der Vorsitzende T a g e s o r d n u n g zur 9. Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses in seiner 8. Amtsperiode mit den Schwerpunktthemen: Fachliche Empfehlungen gemäß § 85 Abs.2 SGB VIII zur Jugendhilfeplanung § 80 SGB VIII ...
der dabei entstandene Sachschaden soll ca. 2000,- Euro betragen. Einbruchsdiebstahl in Sportstätte! Am 15.03.2013, 09.00 Uhr stellte ein Verantwortlicher einer Sporteinrichtung in Greppin, Karl-Marx-Straße fest, dass Unbekannte gewaltsam in die Räumlichkeiten der Anlage eingedrungen ...